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Mitte-rechts gewinnt bei den Regionalwahlen in Italien
Aus Tagesschau vom 13.02.2023.
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Regionalwahlen in Italien Mitte-rechts gewinnt bei den Regionalwahlen in Italien

Die italienische Regierungschefin Giorgia Meloni und ihre Koalitionspartner sind auf dem besten Weg, in zwei wichtigen italienischen Regionen ihren politischen Einfluss zu festigen. Das zeigen die Hochrechnungen zu den Regionalwahlen in der Lombardei und im Latium. Rund ein Viertel der italienischen Wähler und Wählerinnen lebt dort und erwirtschaftet rund ein Drittel des Bruttoinlandsprodukts (BIP) des Landes. Die Lombardei mit Mailand ist das wirtschaftliche Zentrum Italiens, das Latium mit Rom das politische.

Der Rechtsblock von Giorgia Meloni wird die amtierende Mitte-links-Regierung im Latium verdrängen. Dort liegt Spitzenkandidat Francesco Rocca mit einem Stimmenanteil von 50.5 bis 54.5 Prozent vorn. Das berichtete der Fernsehsender RAI gemäss Nachwahlbefragungen. Auch in der Lombardei liegt das Mitte-rechts-Bündnis mit Spitzenkandidat Attilio Fontana vorn, mit einem Stimmenanteil von 49.5 bis 53.5 Prozent.

Bestätigung für Giorgia Meloni

Die Wahlsiege in den beiden Regionen bringen die Rechte an der Spitze von 15 der 20 italienischen Regionen sowie in der Zentralregierung in Rom. Sie bestätigen damit auch den Kurs der Mitte-rechts-Regierung von Regierungschefin Giorgia Meloni und ihren Fratelli d'Italia. Und sie sind eine Niederlage für die zerstrittenen Linksparteien in Italien. Sie verlieren nach vielen Jahren die Führung im Latium – und bleiben auch in der traditionell rechts-wählenden Lombardei chancenlos. 

Berlusconi, Meloni und Salvini.
Legende: Im Quirinale ist Georgia Meloni Regierungschefin; Juniorpartner sind Matteo Salvini von der Lega (R) und Silvio Berlusconi von der Forza Italia (L). Hier im Oktober nach dem Wahlsieg von Melonis Fratelli d'Italia bei den nationalen Wahlen. REUTERS / Yara Nardi

Der Wahlsieg in den beiden Regionen ist eine Genugtuung für Giorgia Meloni, vor allem im Latium, das zehn Jahre unter einer Mitte-links-Regierung stand, sagt SRF-Italien-Korrespondentin Simona Caminada. «Die Stärke des Rechtsbündnisses zeigt aber auch, in welchem Desaster sich die Mitte-links-Parteien in Italien befinden.» Man schaffe es einfach nicht, geeint aufzutreten, man sei nur mit sich selbst beschäftigt.

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Simona Caminada: «Es zeigt das Desaster der Mitte-links-Parteien in Italien.»
Aus Tagesschau vom 13.02.2023.
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«Eines dürfte aber beiden Bündnissen sehr zu denken geben: die tiefe Wahlbeteiligung. Denn gerade mal 40 Prozent der Wahlberechtigten sind an die Urnen gegangen. Für Italien ist das unterirdisch tief, wo man sich Werte von 70 Prozent und mehr gewohnt ist», so Caminada.

Nur noch Juniorpartner Melonis

Die definitiven Wahlergebnisse werden zeigen, wie stark die Juniorpartner von Regierungschefin Meloni, also Matteo Salvini und Silvio Berlusconi, verloren haben. «Einen Vorgeschmack gab es ja schon im September bei den nationalen Wahlen, da waren die Lega und die Forza Italia im freien Fall, das könnte sich nun bei den Regionalwahlen wiederholen. Die Lega vom Matteo Salvini könnte sich beim Wähleranteil halbieren und bei der Forza Italia von Silvio Berlusconi könnte es sogar noch mehr sein.»

Für die beiden sei es eine Demütigung, vor allem weil es in ihren Stammlanden passiert ist. Das könnte auch zu mehr Spannungen führen innerhalb des Rechtsbündnisses, denn weder Berlusconi noch Salvini gefalle die Rolle des Juniorpartners der Fratelli d’Italia, so Caminada.

Tagesschau, 13.02.2023, 19:30 Uhr ; 

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