Resolutionen, die vor allem symbolisch bedeutsam sind, werden in der UNO in der Regel im Konsens beschlossen. In diesem Fall kann davon keine Rede sein. Nur 84 Staaten stimmten der Srebrenica-Gedenkresolution zu, so etwa die Schweiz.
19 stimmten dagegen, darunter Serbien, Russland, China und Ungarn. 68 Länder enthielten sich der Stimme. Das ist kein überzeugendes Ergebnis. Für den Westen, der mehrheitlich den Beschluss unterstützte, ist es eine Ohrfeige.
Eine Resolution der «Mächtigen, Grossen, Arroganten»
«Diese Resolution richtet sich nicht gegen das serbische Volk. Wenn, dann richtet sie sich einzig gegen jene, die den Genozid zu verantworten hatten», unterstrich Deutschlands Botschafterin Antje Leendertse. Deutschland hatte – zusammen mit Ruanda – die Resolution eingebracht. «Es geht darum, die Opfer zu ehren, ihre Nachkommen zu unterstützen und das Leugnen dieses Völkermords und die Glorifizierung der Täter zu unterbinden.»
Im Zuge des Bosnienkriegs marschierten am 11. Juli 1995 bosnisch-serbische Truppen und serbische Paramilitärs in die kleine, ostbosnische Stadt Srebrenica sein, wo sie in wenigen Tagen mehr als 8000 bosnische Muslime töteten. 20'000 Menschen wurden vertrieben. Srebrenica war damals Zufluchtsstätte für Zehntausende bosnische Muslime und eine UNO-Schutzzone.
Urteile des Kriegsverbrechertribunals für das ehemalige Jugoslawien (ICTY) sowie des Internationalen Gerichtshofs (IGH) haben den Genozid-Charakter des Massakers von Srebrenica juristisch festgestellt.
Der damalige politische Führer der bosnischen Serben, Radovan Karadzic, und der Kommandant der sogenannten Bosnisch-Serbischen Armee, Ratko Mladic, wurden vom ICTY zu lebenslangen Gefängnisstrafen verurteilt.
Für Serbien trat Präsident Aleksandar Vucic selber in der Generalversammlung auf und griff die Resolutionsbefürworter scharf an, die er als «die Mächtigen, die Grossen, die Arroganten» bezeichnete. Er frage sie, ob diese Resolution Versöhnung bringe. «Nein», antwortete er gleich selber, sie spalte.
Diese Resolution richtet sich nicht gegen das serbische Volk, sondern gegen jene, die den Genozid zu verantworten hatten.
Zumindest die Debatte in der UNO, die seit Wochen vor und hinter den Kulissen stattfand, verlief alles andere als versöhnlich. Den Initiatoren wurde von zahlreichen Länderdelegationen vorgeworfen, nicht transparent verhandelt und zu wenig hartnäckig einen Konsens gesucht zu haben.
Hinzu kam – was manche bloss andeuteten, andere jedoch offen ansprachen –, dass der Zeitpunkt für diese Entscheidung ausgesprochen unglücklich gewählt war: Wieso, so beschwerten sich viele, beschäftigt man sich mit einer Resolution für einen Genozid, der 29 Jahre zurückliegt, während derzeit in Gaza Kriegsverbrechen verübt würden.
Der Streit zeigt aber zugleich und erneut, wie tief die Gräben in der UNO derzeit sind. Und wie gering vielerorts die Bereitschaft ist, zu versuchen, sie zu überwinden.
