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Schlussspurt vor der französischen Zukunftswahl
Aus Tagesschau vom 23.04.2022.
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Stichwahl Präsidentschaft Macron oder Le Pen? In Frankreich sind die Wahllokale offen

  • Seit 8 Uhr sind in Frankreich die Wahllokale offen: Bis zum Abend können die Bürgerinnen und Bürger ihre Stimme abgeben.
  • Amtsinhaber Emmanuel Macron gilt als Favorit im Rennen um die Präsidentschaft, Herausforderin Marine Le Pen ist ihm allerdings auf den Fersen.
  • Mit ersten Hochrechnungen ist gegen 20 Uhr zu rechnen.

Bei der Stichwahl nehmen nur die beiden Bestplatzierten teil. Gewählt ist, wer die meisten Stimmen auf sich vereinen kann. In den zweiten Wahlgang geschafft haben es – wie schon 2017 – Amtsinhaber Emmanuel Macron und Marine Le Pen. Sie haben in der ersten Runde der Präsidentschaftswahl von den insgesamt zwölf Kandidierenden am besten abgeschnitten.

Eine Stichwahl ist in Frankreich der Normalfall: Seit 1965 gab es noch nie einen Sieger im ersten Wahlgang. Aktuellen Umfragen zufolge startet Macron mit einem Vorsprung in die Endrunde:

Mitte-Politiker tritt gegen Rechtspopulistin an

Emmanuel Macron von «La République en Marche!» gilt als liberaler Mitte-Politiker. Im Wahlkampf setzt der 44-jährige studierte Philosoph und Ökonom auf das Thema Europa. Er will wirtschaftlichen Fortschritt bringen und Ungleichheiten bekämpfen, etwa indem er die Gesundheitsversorgung und die Bildung stärkt. 

Emmanuel Macron bei einem Wahlanlass am 16. April in Marseille.
Legende: Emmanuel Macron bei einem Politanlass am 16. April in Marseille. imago images

In seiner ersten Amtszeit wollte er viele Veränderungen herbeiführen, stiess aber immer wieder auf Widerstand. So protestierten die Franzosen beispielsweise wochenlang gegen Macrons letztlich gescheiterte Rentenpläne. Auch seinen Ruf als «Präsident der Reichen» aufgrund der Abschaffung der Reichtumssteuer ist er nicht losgeworden.

In seine Fussstapfen treten möchte Marine Le Pen, Kandidatin des rechtspopulistischen «Rassemblement National». Die 53-jährige studierte Juristin ist die Tochter von Jean-Marie Le Pen, dem Gründer und langjährigen Chef des rechtsextremen «Front National». Sie hat ihr Image poliert, ist im Wahlkampf bewusst gemässigt aufgetreten.

Marine Le Pen bei einem Marktbesuch am 1. April im Osten Frankreichs.
Legende: Marine Le Pen bei einem Marktbesuch am 1. April im Osten Frankreichs. imago images

Dennoch: Le Pens Vorstellungen bleiben rechts und nationalistisch. So will die EU-Gegnerin eine bevorzugte Behandlung von Franzosen gegenüber Ausländern in der Verfassung festschreiben lassen, etwa bei Sozialleistungen und dem Zugriff auf Wohnraum. Auch der Einwanderung will sie einen Riegel vorschieben.

Eine Frau wäre eine Premiere

Seit fast 60 Jahren wählt in Frankreich das Volk sein Staatsoberhaupt direkt. Rund 48.7 Millionen Wahlberechtigte können abstimmen. Eine Frau als Präsidentin hatte Frankreich noch nie. Macrons Vorgänger waren:

  • François Hollande (15. Mai 2012 bis 14. Mai 2017)
  • Nicolas Sarkozy (16. Mai 2007 bis 15. Mai 2012)
  • Jacques Chirac (17. Mai 1995 bis 16. Mai 2007)
  • François Mitterrand (21. Mai 1981 bis 17. Mai 1995)
  • Valéry Giscard d’Estaing (27. Mai 1974 bis 19. Mai 1981)
  • Georges Pompidou (20. Juni 1969 bis 2. April 1974)
  • Charles de Gaulle (8. Januar 1959 bis 28. April 1969)

Wann übernimmt das neue Staatsoberhaupt? 

Der neue Präsident oder die neue Präsidentin übernimmt die Amtsgeschäfte nach der Verkündung der Resultate, maximal zehn Tage nach der Wahl. Das Staatsoberhaupt ist mit sehr viel Macht ausgestattet. Der Präsident ist Armeechef, kann über Militäreinsätze und den Gebrauch von Atomwaffen entscheiden. Für längere Einsätze oder eine Kriegserklärung benötigt er oder sie den Segen des Parlaments.

Parlamentswahlen im Juni

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Nach dem Entscheid um die Präsidentschaft in der Stichwahl wählt Frankreich die Nationalversammlung. Die Parlamentswahlen finden am 12. und 19. Juni statt.

Ohne Mehrheit in der Assemblée Nationale wäre der Präsident gezwungen, eine Regierung aus Politikern eines anderen politischen Lagers zu ernennen.

Das Staatsoberhaupt ernennt den Premierminister und auf dessen Vorschlag hin die übrigen Ministerinnen und Minister der Regierung. Es ist üblich, dass der bisherige Premier noch vor der Amtsübergabe im Élysée den Rücktritt anbietet.  

Die Stichwahl in Frankreich bei SRF

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Legende: SRF

Am Fernsehen berichten wir in einem SRF News Spezial auf SRF 1 und im Livestream auf srf.ch in zwei Sondersendungen (Teil 1 ab 19:55 Uhr, Teil 2 ab 22:50 Uhr). Radio SRF 1 und Radio SRF 4 News vertiefen den Wahltag ab 20 Uhr in einer Sondersendung.

SRF 4 News, 24.04.2022, 7 Uhr ; 

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