Zum Inhalt springen

Streit um Atomabkommen USA wollen Einladung zu Atomgesprächen mit Iran annehmen

  • Die US-Regierung ist im Streit um das iranische Atomabkommen bereit, sich mit Vertretern des Irans und der übrigen sechs Vertragsstaaten zu treffen.
  • Die USA würden eine Einladung des EU-Aussenbeauftragten Josep Borrell annehmen, um gemeinsam nach einer diplomatischen Lösung zu suchen, erklärte Ned Price, der Sprecher des Aussenministeriums in Washington.
  • Das Atomabkommen war 2015 zwischen dem Iran sowie den USA, Deutschland, Frankreich, Grossbritannien, Russland und China geschlossen worden.

Video
Aus dem Archiv: Der Iran und die USA setzen Säbelrasseln fort
Aus 10 vor 10 vom 08.07.2019.
abspielen. Laufzeit 3 Minuten 43 Sekunden.

Unter dem damaligen Präsidenten Donald Trump stiegen die USA 2018 einseitig aus dem Atomabkommen mit Iran aus. Seit dem Machtwechsel im Weissen Haus gibt es Hoffnung, dass die USA unter Führung von Präsident Joe Biden zu dem Abkommen zurückkehren könnten.

Auch die EU warnte Iran

Deutschland, Grossbritannien, Frankreich hatten mit den USA Iran davor gewarnt, den Zugang der Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) zu seinen Anlagen zu beschränken.

Dies wäre eine «gefährliche Entscheidung», hiess es in einer gemeinsamen Erklärung der Aussenminister der vier Staaten, die nach Beratungen der Ressortchefs veröffentlicht wurde.

US-Aussenminister Antony Blinken
Legende: Die Aussenminister der drei europäischen Länder waren in Paris zusammengekommen, um sich über das weitere Vorgehen mit Blick auf Iran abzustimmen. US-Aussenminister Antony Blinken wurde per Video zugeschaltet. Reuters

Die Minister riefen Teheran eindringlich dazu auf, «die Konsequenzen einer so schwerwiegenden Massnahme abzuwägen, insbesondere jetzt, da sich neue diplomatische Möglichkeiten eröffnen.»

Iran beschränkt Zugang von Atominspektoren

Iran hatte die IAEA zu Wochenbeginn darüber informiert, dass er sich an einen zentralen Teil des Abkommens zur Verhinderung einer iranischen Atombombe nicht mehr halten werde.

Damit würde den Inspektoren der unbegrenzte Zugang zu Atomanlagen verwehrt. So bliebe von dem Abkommen de facto aber nichts mehr übrig.

Anlage in Natanz rund 250 km südlich der iranischen Hauptstadt
Legende: In einer Anlage in Natanz rund 250 km südlich der iranischen Hauptstadt Teheran soll gemäss IAEA-Berichten Uran angereichert werden. Reuters/Archiv

Die USA äusserten erneut Bereitschaft zu Gesprächen mit Iran über eine Rückkehr beider Seiten zu den Vereinbarungen des Atomabkommens: Wenn Teheran seinen Verpflichtungen darin wieder uneingeschränkt nachkomme, würden die USA gleichziehen. Die USA seien bereit, mit Iran entsprechende Gespräche aufzunehmen.

EU erfreut über das US-Comeback

Die europäischen Aussenminister erklärten, sie begrüssten die «Absicht der USA, zur Diplomatie mit Iran zurückzukehren.» Der deutsche Aussenminister Heiko Maas sagte in Berlin: «Es ist unser gemeinsames Ziel, dem Nuklearabkommen mit Iran wieder zur vollen Geltung zu verhelfen. Wir arbeiten dafür, dass es dazu bald praktische Schritte gibt.»

Heiko Maas sagte in Berlin
Legende: Neben dem deutschen Aussenminister Heiko Maas berieten auch die Aussenministerien von Frankreich und Grossbritannien mit den USA über das Entgegenkommen gegenüber Iran. Reuters/Archiv

Iran hat allerdings betont, erst nach einem ersten Schritt der USA zu dem Abkommen zurückkehren zu wollen. Konkret fordert die Führung in Teheran, dass die Amerikaner vorab alle Sanktionen gegen das Land zurücknehmen sollen. US-Präsident Joe Biden wiederum machte aber klar, dass er dazu nicht bereit ist.

Es ist unser gemeinsames Ziel, dem Nuklearabkommen mit Iran wieder zur vollen Geltung zu verhelfen.
Autor: Heiko Maas Deutscher Bundesminister des Auswärtigen Amts

Die Trump-Regierung hatte nach dem Ausstieg aus dem Abkommen drastische Sanktionen gegen Teheran verhängt, die zur schlimmsten Wirtschaftskrise in der jüngeren iranischen Geschichte beitrugen.

SRF 4 News, Nachrichten vom 19.02.2021, 02.00 Uhr ; 

Jederzeit top informiert!
Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden.
Schliessen

Jederzeit top informiert!

Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden. Mehr

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren. Weniger

Sie haben diesen Hinweis zur Aktivierung von Browser-Push-Mitteilungen bereits mehrfach ausgeblendet. Wollen Sie diesen Hinweis permanent ausblenden oder in einigen Wochen nochmals daran erinnert werden?

Meistgelesene Artikel