- Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat nach dem Vierer-Gipfel zur Zukunft Syriens «wirklich produktive und aufrichtige Gespräche» gelobt.
- Mit Erdogan diskutierten Russlands Präsident Wladimir Putin, die deutsche Kanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Staatschefs Emmanuel Macron Lösungen im Syrienkonflikt.
- Im Zentrum der Gespräche die Lage in der letzten syrischen Rebellenbastion Idlib sowie Schritte zu einer politischen Lösung des seit sieben Jahren andauernden Bürgerkriegs.
Der Syrien-Konflikt sei zum «globalen Problem» geworden, und der Grund sei das mangelnde Interesse der Weltöffentlichkeit, sagte Erdogan nach dem Gespräch mit den anderen Staatschefs. Mit der Hilfe von Deutschland und Frankreich könne der sogenannte Astana-Prozess weiter ausgebaut werden. Er lud auch andere Länderein, mitzuhelfen.
Angela Merkel gab bekannt, das syrische Verfassungskomitee soll bis Ende des Jahres seine Arbeit aufnehmen. Die Türkei, Russland, Frankreich und Deutschland hätten sich dazu verpflichtet, Anstrengungen zu unternehmen, damit bis dahin ein erstes Treffen stattfinde, sagte Merkel nach dem Treffen. Damit soll deutlich gemacht werden, dass sich der Syrien-Konflikt nicht militärisch lösen lasse.
Komitee soll in Genf zusammenkommen
«Ich bin sehr zufrieden, dass wir dem politischen Prozess ein bestimmtes Momentum, eine bestimmte Beschleunigung geben konnten», sagte Merkel. Der gemeinsamen Abschlusserklärung zufolge soll das Komitee in Genf zusammentreten, wie die staatliche türkische Agentur Anadolu meldete. Russland werde daran mitarbeiten, dass es ein solches Gremium geben werde, bekräftigte auch Wladimir Putin.
Merkel sagte weiter, ein politischer Prozess sei auch der Schlüssel für die Rückkehr von Millionen Flüchtlingen. Macron erklärte, man müsse klar sagen, dass es keine dauerhafte Rückkehr der geflohenen Syrer gebe, wenn kein politischer Prozess in Gang komme.
Russland und die Türkei setzen sich mit dem Iran seit Anfang 2017 im sogenannten Astana-Prozess für eine militärische Deeskalation in Syrien ein. Es ist nun das erste Mal, dass die vier Länder in diesem Format über den Konflikt beraten. Während Russland dem syrischen Machthaber Baschar al-Assad den Rücken stärkt, unterstützen die Türkei und die Europäer die Opposition.
Iran und USA fehlten
Der türkische Präsidentensprecher Ibrahim Kalin sagte vor dem Treffen, das Hauptziel des Gipfels sei es, «die Schritte zu einer politische Lösung zu klären und einen Fahrplan aufzustellen».
Neben dem Friedensprozess ging es am Gipfel auch um die Sicherung der Waffenruhe in Idlib. Ein Mitte September in Sotschi getroffenes Abkommen zwischen der Türkei und Russland hat zwar zunächst eine Offensive der Assad-Truppen auf die Provinz im Nordwesten Syriens abgewendet, doch gab es in den Tagen vor dem Gipfel eine Zunahme der Gewalt.
Mit den USA und dem Iran fehlten bei dem Gipfel in Istanbul zwei in Syrien einflussreiche Mächte.
