Treffen der EU-Aussenminister - US-Aussenminister Pompeo reist zu Iran-Gesprächen nach Brüssel

• Die EU-Aussenminister beraten in Brüssel, wie sie das Atomabkommen mit dem Iran aufrechterhalten können.
• Konkret geht es dabei vor allem darum, trotz der Sanktionsdrohungen der USA den Handel mit dem Iran fortzusetzen.
• Zu dem Ministertreffen reiste überraschend auch US-Aussenminister Mike Pompeo an.

Die Europäische Union will sich im Streit über das Atomabkommen mit dem Iran nicht dem Druck der USA beugen. «Wir sind uns in Europa einig, dass dieses Abkommen für unsere Sicherheit notwendig ist», sagte Bundesaussenminister Heiko Maas (SPD) am Rande des EU-Treffens in Brüssel.

Der Iran hatte zuvor angekündigt, bestimmte Auflagen aus dem Atomabkommen nicht mehr einzuhalten, und binnen 60 Tagen mit weiteren Schritten gedroht.

Iran fordert Einlenken der USA

Die USA hatten daraufhin ihre Sanktionen gegen Teheran verschärft und Kriegsschiffe und Langstreckenbomber in die Region verlegt. Die EU wies das Ultimatum als nicht akzeptabel zurück. Zugleich bekräftigte die EU jedoch, sich für einen legitimen Handel mit Iran einzusetzen.

Ob es noch Chancen auf eine friedliche Lösung des Konflikts gibt, war zuletzt unklar. Der iranische Präsident Hassan Rohani knüpfte ein mögliches Gespräch mit US-Präsident Donald Trump an ein Einlenken der USA. Seine Bedingung sei, dass der US-Präsident zunächst den Ausstieg aus dem internationalen Atomabkommen zurücknehme und die Sanktionen gegen Teheran aufhebe.

EU reagiert zurückhaltend auf Pompeos Überraschungsbesuch

Auf den Überraschungsbesuch von US-Aussenminister Mike Pompeo hat die EU-Aussenbeauftragte Federica Mogherini zurückhaltend reagiert. «Wir werden im Laufe des Tages sehen, ob und wie wir ein Treffen organisieren können», sagte Mogherini weiter. Pompeo sei immer willkommen, aber man habe beim Aussenministertreffen am Montag eine volle Agenda. Sie sei erst in der Nacht zu Montag über die geänderten Reisepläne von Pompeo informiert worden.