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Gespräche in Genf: Russland will bei Ukraine keine Zugeständnisse machen
Aus Tagesschau vom 09.01.2022.
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Ukraine-Verhandlungen in Genf Gespräche zwischen USA und Russland unter schwierigen Vorzeichen

  • Am Montag finden in Genf erneut Ukraine-Gespräch zwischen den USA und Russland statt – mit denkbar diffiziler Ausgangslage und entsprechenden Signalen von beiden Seiten.
  • Moskau pocht wiederholt auf verbindliche Sicherheitsvereinbarungen mit der Nato.
  • Die USA dämpfen solche Erwartungen und warnen vor russischer Desinformation.
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Archiv: Bereits zum Jahreswechsel telefonierten Biden und Putin
Aus Tagesschau vom 31.12.2021.
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«Wir brauchen Garantien über eine Nicht-Erweiterung der Nato», sagte Russlands Vize-Aussenminister Sergej Rjabkow gegenüber der Agentur Interfax. Allerdings auch: Moskaus Erwartungen an die bevorstehenden Gespräche seien «realistisch», erklärte Rjabkow. «Nach den Signalen, die wir in den vergangenen Tagen aus Washington und Brüssel vernommen haben, wäre es wohl naiv, einen Fortschritt – erst recht einen schnellen – vorauszusetzen.»

Putin und Biden trafen sich vergangenen Juni in Genf.
Legende: Putin und Biden trafen sich vergangenen Juni in Genf. Keystone

Tatsächlich geben die Reaktionen aus den USA wenig Hoffnung auf rasche Lösungen. «Es wird keine festen Verpflichtungen geben in diesen Gesprächen, die ernsthaft und konkret sein werden, aber einen Sondierungscharakter haben», stellte ein US-Regierungsvertreter klar. Alle Themen würden danach in Washington geprüft und im Laufe der Woche mit Verbündeten besprochen.

Der Regierungsmitarbeiter sagte weiter, es würde ihn dennoch nicht überraschen, sollte die russische Seite Falschmeldungen über US-Zugeständnisse streuen, um «eine Spaltung unter den Verbündeten herbeizuführen».

Darum geht es bei den Gesprächen konkret

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Zum Treffen in Genf kommt es vor dem Hintergrund der Ukraine-Krise. Die USA werfen Russland einen Truppenaufbau in Gebieten an der Grenze zur Ukraine vor. Befürchtet wird, dass russische Soldaten in der Ex-Sowjetrepublik einmarschieren könnten. Russland bestreitet solche Pläne und wehrt sich seinerseits vor allem gegen eine mögliche Aufnahme der Ukraine in die Nato. Am 12. Januar ist zudem eine Sitzung des Nato-Russland-Rates in Brüssel angesetzt – die erste seit zweieinhalb Jahren.

SRF 4 News, 10.30 Uhr ; 

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