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US-Wahlen: Schweizer Firmen mischen mit
Aus Tagesschau vom 26.07.2024.
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Duell der finanziellen Mittel Spenden für US-Wahlkampf sprudeln – Schweizer Firmen mischen mit

Das Duell um das US-Präsidentenamt verschlingt viel Geld. Dieses kommt auch von Angestellten von Schweizer Firmen.

Der amerikanische Wahlkampf scheint langsam, aber sicher in die heisse Phase zu gehen. Mit dem Rückzug von Joe Biden aus dem Präsidentschaftsrennen und dessen Unterstützung für die Kandidatur von Kamala Harris gewinnt das Duell um das Weisse Haus wieder an Dynamik.

Nach Angaben ihres Wahlkampfteams konnte Harris binnen 24 Stunden nach Bidens Rückzug bereits 81 Millionen US-Dollar an Wahlkampfspenden sammeln. Es soll sich um die höchste Summe handeln, die jemals in dieser Zeitspanne von einem Präsidentschaftsbewerber gesammelt wurde.

Kamala Harris.
Legende: Kann auf ein grosses Wahlkampf-Budget zurückgreifen Kamala Harris. Keystone/Tony Gutierrez

Spenden für den US-amerikanischen Wahlkampf kommen nicht nur aus den USA selbst. Auch von Schweizer Firmen fliessen bedeutende Geldströme in die Kassen der beiden grossen Parteien. Diese kommen meist von den US-Ablegern grosser Unternehmen der Schweizer Wirtschaft wie beispielsweise UBS, Novartis oder Nestlé. Dies zeigt eine Übersicht der parteiunabhängigen Organisation OpenSecrets, die sich auf offizielle Angaben stützt.

Es sind jedoch nicht die Unternehmen selbst, die diese Wahlspenden tätigen oder den Empfänger wählen. Denn in den USA sind direkte Parteispenden von Firmen verboten. Die Spenden kommen von den Angestellten der Unternehmen direkt. Diese müssen US-Bürger oder Daueraufenthalter in den Vereinigten Staaten sein und spenden individuell oder beispielsweise über sogenannte Political Action Committees (PAC).

Das sind legale Vehikel, mit denen Unternehmen, aber auch andere Interessensverbände wie Gewerkschaften ihre Spenden bündeln können, um im Wahlkampf bestimmte Politikerinnen und Politiker zu unterstützen. Mit diesen politischen Aktionskomitees finanzieren Kandidaten unter anderem teure Fernsehwerbung.

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Naville: «Die Unternehmen wollen sich nicht ganz rechts oder links positionieren»
Aus News-Clip vom 26.07.2024.
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«Es gehört zum guten Ton als amerikanischer Staatsbürger, dass man die Wahlkämpfe der Parteien finanziell unterstützt», erklärt Martin Naville, Chef der schweizerisch-amerikanischen Handelskammer, die Motivation hinter den Spenden der Angestellten. Je näher die Wahlen im November heranrücken, desto höher dürften die Spendenbeträge ausfallen. Bei der vergangenen Präsidentenwahl 2020 sammelte Biden rund 1.1 Milliarden US-Dollar, bei Donald Trump waren es etwa 790 Millionen.

Für Unternehmen hingegen seien die Spenden dahingehend interessant, dass man einen guten Kontakt mit den Parteien aufbauen kann, sagt Naville: «Der Einsatz während des Wahlkampfs öffnet die Tür zum Lobbyismus.» Habe man sich während der Wahlen stark eingesetzt, sei der Zugang zu den entsprechenden Personen kurz- bis mittelfristig gewährleistet.

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SRF 1, Tagesschau, 26.07.2024, 19:30 Uhr ; 

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