Anders als vor acht Jahren wird Donald Trump diesmal gut vorbereitet ins Weisse Haus einziehen. Seine Aussenpolitik ist kein unbeschriebenes Blatt mehr. Beraterstäbe und Denkfabriken haben Pläne für eine zweite Amtszeit erarbeitet, von Nahost bis Nato, von UNO bis Ukraine.
An Trumps Politikstil dürfte sich freilich wenig ändern. Er droht und lobt, er macht Angst und Komplimente – immer auf der Suche nach einem raschen Erfolg, nach einem vorteilhaften Deal. Das Zuverlässigste an seiner Politik ist die Sprunghaftigkeit.
Sorgen bereitet vielen Trumps Anfälligkeit für Schmeicheleien. Egal, ob sein Gegenüber ein demokratisch gewählter Staatschef oder ein Despot war, Trump liess sich gern mit Lobeshymnen, Anhimmelungen und Militärparaden beeinflussen.
Entscheidend werden aber drei grosse Fragen sein, die über Trumps zweiter Amtszeit stehen.
Wird Trump Frieden schaffen?
Trump ist angetreten mit dem Versprechen, Kriege zu beenden. Nur schon für sein Ansehen zu Hause wird er den einen oder anderen Erfolg einfahren wollen.
So dürfte er versuchen, Russland und die Ukraine rasch an den Verhandlungstisch zu bringen. Ziel: eine sofortige Waffenruhe, eine faktische Aufteilung der Ukraine. Ob sich die beiden Kriegsparteien darauf einlassen, ist ungewiss. Nicht ausgeschlossen, dass Trump am Ende einen ganz anderen Weg wählt: Die USA liefern der Ukraine zwar weiter amerikanische Waffen, bezahlen sollen in Zukunft aber zu hundert Prozent die Europäer.
Noch schwieriger präsentiert sich die Lage in Nahost. Trump steht ohne Wenn und Aber an der Seite Israels. Anders als sein Vorgänger Joe Biden befürwortet er israelische Angriffe auf das iranische Atomprogramm. Das Risiko: ein grosser Krieg statt ein rascher Frieden. Zumal Israels Plan, überall im Nahen Osten aus Feinden Freunde zu machen, überschaubare Erfolgschancen hat.
Wie weit wird Trump die Globalisierung zurückdrehen?
«Zölle» sind Trumps Lieblingswort, und er ist damit nicht allein. Politiker aller Couleur und in allen Weltregionen setzen lieber auf Zölle, Investitionskontrollen und Sanktionen als auf eine freie globale Wirtschaft. Trump dürfte Importe aus China mit einem 60-Prozent-Zoll belegen und will auch alle anderen Importe teurer machen, etwa jene von Medikamenten und Uhren aus der Schweiz.
Trump wird damit den weltweiten Trend zur Deglobalisierung befördern. Denn die USA sind das reichste und mächtigste Land der Welt, die Wirtschaftspolitik des amerikanischen Präsidenten hat direkte und indirekte Folgen für die ganze Welt.
Welchen Schaden wird Trump der Demokratie zufügen?
Der friedliche Machtwechsel gehört zum Fundament der Demokratie. Das Nacheinander unterschiedlichster amerikanischer Präsidenten ist eigentlich beste Werbung.
Eigentlich – wäre da nicht Trumps Verachtung für demokratische Spielregeln. Als Ex-Präsident der mächtigsten Demokratie der Welt leugnet er seine Abwahl 2020 und liess Gewaltfantasien gegen Gegnerinnen und Gegner freien Lauf.
Damit gibt er all jenen Auftrieb, welche die Demokratie ohnehin für ein Auslaufmodell halten – darunter Autokraten und Diktatoren von Russland bis China. Wird Trump die Demokratie weiter untergraben – oder im Gegenteil all jene beflügeln, die sich für mehr Demokratie einsetzen?
Sebastian Ramspeck
Internationaler Korrespondent
Donald Trump kehrt als 47. Präsident ins Weisse Haus zurück. Alle News und Hintergründe dazu finden Sie hier: US-Wahlen 2024.
