Vorwahlen in den USA - Trump verzichtet auf Fernsehdebatten

• In den USA starten bald die ersten Fernsehdebatten zu den Präsidentschaftsvorwahlen.
• Die Fernsehdebatten der Republikaner werden ohne Donald Trump stattfinden.
• Dies gab der ehemalige US-Präsident in der Nacht auf Montag bekannt.

«Die Öffentlichkeit weiss, wer ich bin und was für eine erfolgreiche Präsidentschaft ich hatte», schrieb Trump in der Nacht auf der von ihm mitgegründeten Plattform Truth Social. «Ich werde daher nicht an den Debatten teilnehmen», so Trump weiter in Grossbuchstaben.

Donald Trump und Joe Biden bei einer Präsidentschaftsdebatte im Jahr 2020.

REUTERS/Brian Snyder/File Photo

Damit deutete er an, dass er nicht nur der ersten Debatte am Mittwoch fernbleiben werde, sondern auch weiteren parteiinternen Fernsehdebatten seiner Partei. Trumps Ankündigung kommt nicht überraschend. Medien hatten bereits zuvor unter Berufung auf mit der Angelegenheit befasste Personen berichtet, dass Trump am Mittwoch nicht dabei sein werde.

Mögliche Alternative zur Fernsehdebatte?

Auch Trump hatte die Entscheidung bereits angedeutet. Spekuliert wurde darüber, ob er stattdessen dem kürzlich von Fox News gefeuerten Moderator Tucker Carlson ein Interview geben könnte. Das wäre ein Affront gegen die Republikanische Partei und den rechten Fernsehsender.

Enthüllungspressekonferenz zu Georgia-Anklage wäre am Montag

Für Montag hatte Donald Trump eigentlich eine Enthüllungspressekonferenz zur Georgia-Anklage angekündigt. Diese sagte er in der Nacht auf Freitag ab. Seine Anwälte würden die angeblichen Beweise für Wahlbetrug in dem US-Bundesstaat bei der Präsidentenwahl 2020 lieber vor Gericht verwenden, schrieb Trump auf der Plattform Truth Social.

«Daher ist die Pressekonferenz nicht mehr notwendig!» Offen blieb, ob der Republikaner stattdessen eine andere Veranstaltung plant. Laut dem US-Sender ABC hatten Trumps Anwälte ihm zu einer Absage der Pressekonferenz geraten, um seine juristische Position nicht zu schwächen.

In Georgia war Trump kürzlich im Zusammenhang mit versuchtem Wahlbetrug angeklagt worden. Ein Geschworenengremium entschied, dass er sich vor Gericht verantworten soll wegen seiner Versuche, den Ausgang der Präsidentenwahl dort vor knapp drei Jahren zu beeinflussen.

Unter den Teilnehmenden der Debatte sind zum Beispiel Floridas Gouverneur Ron DeSantis, der ehemalige US-Vize Mike Pence oder die ehemalige Gouverneurin von South Carolina, Nikki Haley. Die Vorwahlen der Republikaner finden von Januar bis Juni kommenden Jahres statt, die Präsidentschaftswahl dann im November 2024.

Trumps Zuversicht nicht unbegründet

Trump liegt in parteiinternen Umfragen weit vorn. Bisher haben dem einstigen Immobilienmogul die Ermittlungen gegen ihn in Umfragen nicht geschadet. Trump ist der erste Ex-Präsident in der US-Geschichte, der sich wegen mutmasslicher Straftaten vor Gericht verantworten muss.

Insgesamt gibt es vier Anklagen gegen ihn. Zuletzt hatten einige konservative Juristen argumentiert, dass Trump wegen seiner Versuche, das Wahlergebnis der Präsidentenwahl 2020 zu kippen, nicht noch einmal Präsident werden könne. Sie begründeten dies mit dem 14. Verfassungszusatz.

Ihrer Auffassung nach brauche es für den Ausschluss vom Amt keine strafrechtliche Verurteilung wegen Aufruhrs. Die Auffassung wird nicht von allen Rechtsgelehrten geteilt – letztlich müsste der Supreme Court darüber entscheiden.