- Donald Trump soll US-Medienberichten zufolge Strafzölle gegen China auf Waren im Wert von 50 Milliarden Dollar verhängen. Eine Bestätigung des Weissen Hauses gibt es dazu nicht.
- Noch sei allerdings unklar, ab wann die Zölle in Kraft treten sollen.
- China werde «umgehend reagieren und die erforderlichen Massnahmen ergreifen, um unsere legitimen Rechte und Interessen entschlossen zu schützen», sagte ein Sprecher des chinesischen Aussenministeriums.
Die Entscheidung zu den Strafzöllen gegen Waren aus China habe Trump am Donnerstag nach Beratungen mit seinen engsten Handelsberatern getroffen, heisst es. Bei dem Treffen waren nach einem CNN-Bericht unter anderem Finanzminister Steven Mnuchin, Handelsminister Wilbur Ross und Trumps Handelsbeauftragter Robert Lighthizer anwesend.
Warnung aus China
Noch am Donnerstag hatte China das Weisse Haus vor Strafzöllen gewarnt. Etwaige Wirtschafts- und Handelsabkommen, über die beide Regierungen verhandelt haben, würden in diesem Fall nicht zustande kommen. Peking hatte klargemacht, dass man keine Angst vor einem Handelskrieg habe und mit Strafen im gleichen Umfang reagieren wolle.
Gleichzeitig macht China darauf aufmerksam, dass bei den Gesprächen mit den USA über den Handelsstreit zuletzt Fortschritte erzielt worden seien. Sollten die USA aber Massnahmen wie Strafzölle umsetzen, seien der bisher erreichte Verhandlungsstand hinfällig.
Die angedrohten Zölle würden nicht nur die beiden grössten, sondern auch viele weitere Volkswirtschaften belasten. Der Internationale Währungsfonds hatte vor sehr negativen Auswirkungen gewarnt, die ein Handelskonflikt bei Konsumenten, Investoren und auf den Finanzmärkten auslösen würde.
Verhandlungen mit China
Die drohenden Zölle waren noch am Donnerstag Thema bei einem Treffen von US-Aussenminister Mike Pompeo mit seinem chinesischen Kollegen Wang Yi in Peking. Pompeo erklärte, das Handelsdefizit der USA gegenüber China sei noch immer zu hoch. Wang Yi äusserte gleichwohl die Hoffnung, dass Washington «nicht weitere Hindernisse schafft». Pompeo berichtete im Anschluss von sehr konstruktiven Gesprächen.
Obwohl beide Regierungen zunächst vielversprechende Verhandlungen geführt hatten, kündigte das Weisse Haus Ende Mai überraschend an, am 15. Juni eine Liste mit chinesischen Waren im Umfang von 50 Milliarden Dollar vorlegen zu wollen. Auf diese sollen Zölle von 25 Prozent erhoben werden.
«Kurz danach» sollten zusätzlich Zölle in Höhe von 25 Milliarden verhängt werden, hatte es bei der ersten Ankündigung geheissen. Die Zölle waren ursprünglich im März bekanntgegeben worden.
Trump will Handelsdefizit reduzieren
Das Handelsdefizit der USA mit China ist Trump seit langem ein Dorn im Auge. Er hatte schon im Wahlkampf angekündigt, es deutlich reduzieren zu wollen. Allein im vergangenen Jahr exportierte die Volksrepublik für 375 Milliarden Dollar mehr Waren in die USA, als es von dort einführte.
