- Drei Monate nach der Parlamentswahl ist der Immobilienmagnat Srettha Thavisin von der Pheu Thai zum neuen Regierungschef gewählt worden.
- Thavisin erhielt die Mehrheit der Stimmen im vom Volk gewählten Repräsentantenhaus und im vom Militär ernannten Senats.
- Am gleichen Tag reiste der verurteilte Ex-Ministerpräsident Thaksin Shinawatra nach 15 Jahren Exil ein. Der 74-jährige Milliardär und Pheu-Thai-Gründer wurde nach der Ankunft verhaftet.
Srettha war der einzige Kandidat und tritt die Nachfolge von Prayuth Chan-ocha an. Der ehemalige General war seit 2014 an der Macht, als er die vorherige Pheu-Thai-Regierung durch einen Putsch stürzte.
Sretthas Wahl erfolgte wenige Stunden nach Rückkehr von Ex-Regierungschef Thaksin Shinawatra aus dem Exil. Die von Thaksin gegründete prodemokratische Pheu Thai, inzwischen die zweitgrösste Fraktion im Parlament, hat sich mit zehn anderen Parteien zusammengeschlossen.
Offiziell habe die Rückkehr nichts mit der anstehenden Wahlrunde für den Premierminister zu tun, sagt SRF-Südostasien-Korrespondent Martin Aldrovandi. Allerdings sei es sicher kein Zufall, das Thaksin gerade jetzt zurückkehre und nicht wie ursprünglich geplant bereits am 10. August.
Deal vermutet
In Thailand gehen politische Beobachter laut Aldrovandi von einem Deal zwischen dem weiterhin einflussreichen Pheu-Thai-Gründer Thaksin und dem Establishment aus. Denn Thaksin droht eine mehrjährige Haftstrafe wegen Bestechung und Korruption, wofür er 2008 in Abwesenheit verurteilt worden war. Ebenso wegen Missachtung der Monarchie.
So ist durchaus möglich, dass der 74-jährige Milliardär dank reduzierter Haftstrafe oder einer königlichen Begnadigung kaum viel Zeit hinter Gitter verbringen wird. In Thailand können Verurteilte, die älter als 70 Jahre sind, Bewährung oder eine königliche Begnadigung beantragen.
Pheu Thai als kleineres Übel für Establishment
Die pragmatische und weniger ideologische Pheu Thai sei für die Royalisten und das Establishment nun offenbar das kleinere Übel als die junge siegreiche Move Forward Party (MFP), schätzt Aldrovandi. Denn diese wollte das Militär aus der Politik drängen und auch das Majestätsbeleidigungsgesetz reformieren.
Pheu Thai sei jetzt offensichtlich bereit, mit den früheren Feinden zusammenzuarbeiten, um an die Macht zu kommen, so Aldrovandi. Dies komme bei der eigenen Wählerschaft nicht überfall gut an und werde teilweise als Verrat empfunden. Doch dieses Risiko nehme Pheu Thai in Kauf.
Thaksin, der in der Telekom-Industrie zu Reichtum kam, war 2001 zum Ministerpräsidenten gewählt worden. 2006 wurde er bei einem Militärputsch gestürzt. Er wurde der Korruption und des Machtmissbrauchs sowie der Missachtung der Monarchie beschuldigt. 2008 floh er aus dem Land ins Exil, um einer Haftstrafe zu entgehen.