- CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer wird neue deutsche Verteidigungsministerin. Das bestätigte der stellvertretende CDU-Vorsitzende Thomas Strobl der Deutschen Presse-Agentur.
- Kramp-Karrenbauer wird damit Nachfolgerin von Ursula von der Leyen, die das Europaparlament zuvor zur neuen EU-Kommissionspräsidentin gewählt hatte.
Die Entscheidung gilt in Berlin als Überraschung, weil die CDU-Chefin zuvor stets betont hatte, keinen Ministerposten im Kabinett von Kanzlerin Merkel übernehmen zu wollen. Kramp-Karrenbauer hatte dies damit begründet, dass sie unabhängig als Parteivorsitzende agieren wolle. Als Ministerin ist die CDU-Chefin zudem in die Kabinettsdisziplin eingebunden.
Ernennung bereits am Mittwoch
Der Wechsel an der Spitze des Verteidigungsministeriums wird bereits an diesem Mittwoch vollzogen, wie das Bundespräsidialamt mitteilte. Somit nimmt Merkel an ihrem 65. Geburtstag ihre Wunschnachfolgerin als Kanzlerin in ihre Regierungsmannschaft auf.
Wie die Deutsche Presse Agentur meldet, sind ansonsten keine Veränderungen im Bundeskabinett geplant.
Merkel kündigte rasche Neubesetzung an
Angela Merkel hatte Stunden zuvor bereits angekündigt, die wichtige Funktion könne man nicht unbesetzt lassen. «Es wird eine sehr schnelle Neubesetzung geben. Das Bundesverteidigungsministerium, der Verteidigungsminister oder die Ministerin, sind Inhaber der Befehls- und Kommandogewalt. Das kann man nicht lange offen lassen», sagte die Kanzlerin in Berlin.
Lange hatte es geheissen, Bundesgesundheitsminister Jens Spahn solle neuer Verteidigungsminister werden. Er hatte sich im vergangenen Jahr für den CDU-Vorsitz beworben, war aber Kramp-Karrenbauer unterlegen.