Wegen Konflikt mit Russland - Schweiz warnt vor Reisen in die Ukraine

• Die Schweiz warnt vor touristischen und anderen nicht dringenden Reisen in die Ukraine.
• Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) hat die Reisehinweise für die Ukraine entsprechend angepasst.
• Nach den USA fordert auch Deutschland seine Staatsbürger auf, das Land in Osteuropa zu verlassen.

Die Schweiz sei besorgt über die zunehmenden Spannungen an der ukrainischen Grenze sowie die Gefahr einer allfälligen militärischen Eskalation, teilt das EDA auf Anfrage der Nachrichtenagentur Keystone-SDA mit.

Eine Empfehlung zur Ausreise sei zum jetzigen Zeitpunkt jedoch verfrüht. Auch eine Evakuation der Botschaftsmitarbeitenden sei «zum jetzigen Stand» nicht vorgesehen. Bei einer Änderung der Einschätzung der Sicherheitslage würden die Reisehinweise angepasst.

Schweizer in der Ukraine sollen sich online registrieren

Schweizer Staatsangehörige mit Wohnsitz im Ausland sollen sich laut EDA bei der zuständigen Schweizer Botschaft oder beim zuständigen Schweizer Konsulat anmelden. Die Botschaft in Kiew habe die bei ihr registrierten Mitbürgerinnen und Mitbürger angemessen informiert, so die Behörde gegenüber Keystone-SDA.

Reisende können demnach ihre Reisepläne auf der Online-Plattform «Travel Admin» des EDA erfassen. Sollte sich die Lage in der Ukraine verschlechtern, habe das EDA somit die Möglichkeit, die registrierten Schweizer Staatsangehörigen umgehend zu erreichen.

Das EDA habe von der Einschätzung der USA Kenntnis genommen und nehme sie ernst, heisst es weiter. Der nationale Sicherheitsberater von US-Präsident Joe Biden, Jake Sullivan, hatte am Freitag alle Amerikaner in der Ukraine wegen eines möglichen russischen Angriffs aufgefordert, das Land zu verlassen.

Grossbritannien, Dänemark, Lettland, Estland, Israel, Italien, die Niederlande, Schweden, Spanien, Neuseeland und Australien haben ihre Staatsbürger ebenfalls zur Ausreise aus der Ukraine aufgerufen.

Zudem ziehen die USA und Russland einen Grossteil ihres diplomatischen Personals aus Kiew ab. Im Gegensatz zum Westen begründet Moskau den Schritt mit «möglichen Provokationen des Kiewer Regimes oder dritter Staaten».

Deutsche Botschaft bleibt offen

Deutschland fordert seine Landsleute ebenfalls zur Rückreise auf. «Wenn Sie sich derzeit in der Ukraine aufhalten, prüfen Sie, ob Ihre Anwesenheit zwingend erforderlich ist. Falls nicht, reisen Sie kurzfristig aus», teilt das Auswärtige Amt mit.

Aussenministerin Annalena Baerbock betonte bei einem Besuch in Ägypten, die deutsche Botschaft in Kiew offen halten zu wollen. Das Personal werde jedoch reduziert. Das deutsche Generalkonsulat in Dnipro wird nach Angaben des Auswärtigen Amtes vorübergehend nach Lwiw (Lemberg) verlegt.

Russland weist US-Warnung zurück

Russlands Botschaft in den USA hat die amerikanischen Warnungen vor einem Überfall auf die Ukraine als haltlos zurückgewiesen. Es werde «Alarmismus» verbreitet, ohne dass Beweise für die Behauptungen vorgelegt würden, teilte der russische Botschafter in Washington, Anatoli Antonow, mit.

Diplomatische Drähte laufen heiss

Inmitten der zugespitzten Lage gehen die diplomatischen Bemühungen um eine Lösung des Ukraine-Konflikts weiter. Am Samstag telefonierte US-Präsident Joe Biden mit Russlands Staatschef Wladimir Putin. Das Gespräch habe etwa eine Stunde gedauert, teilte das Weisse Haus in Washington mit.

Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron telefonierte laut Élyséekreisen am Samstagnachmittag mit dem deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz, nachdem Macron zuvor ebenfalls mit Putin gesprochen hatte. Der französische Staatschef wollte danach am Abend sowohl mit Biden als auch mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenski über den Konflikt sprechen. Scholz wiederum will sich am Montag mit Selenski in Kiew und am Dienstag mit Putin in Moskau treffen.

Die Aussagen in Washington würden lediglich davon zeugen, dass die USA ihre «Propaganda-Kampagne gegen unser Land» verstärkt hätten, sagte Antonow. Die USA wollten erreichen, dass in der Gesellschaft der Eindruck entstehe, die Aggression sei «unausweichlich».

«Die Kommentare von Politikern dazu, dass Russland die Ukraine während Olympia oder danach überfallen wird, werden nicht durch Beweise untermauert», so der Diplomat. Die Führung in Moskau habe immer wieder betont, dass Russland nicht plane, irgendjemand zu überfallen.