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Vor Ende «Title 42»: USA verzeichnen hohe Anzahl Flüchtender
Aus Tagesschau vom 10.05.2023.
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Wegfall von «Title 42» Mexiko: Tausende sammeln sich für Grenzübertritt in die USA

  • An der Grenze zwischen Mexiko und den USA sammeln sich zurzeit Tausende Migrantinnen und Migranten, um in die USA zu gelangen.
  • Grund ist das Auslaufen einer restriktiven Abschieberegelung der USA – «Title 42».
  • Diese Vorschrift endet am Donnerstag um Mitternacht.

US-Grenzbeamte in der Grenzstadt El Paso forderten Hunderte Migrantinnen und Migranten, die bereits in die Stadt gelangt sind, auf, sich den Behörden zu stellen.

Im mexikanischen Matamoros kauften die Menschen Schwimmwesten für die Überquerung des Rio Grande nach Brownsville in Texas, sagte die Menschenrechtsaktivistin Gladys Canas.

In Tijuana gegenüber von San Diego in Kalifornien haben sich Migrantinnen und Migranten seit Montag in langen Schlangen an der US-Grenze aufgestellt.

«Title 42»

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Die Regelung «Title 42», die vom früheren Präsidenten Donald Trump während der Corona-Pandemie eingeführte worden war, erlaubte den US-Behörden, Migrantinnen und Migranten rasch nach Mexiko oder in andere Länder abzuschieben, ohne dass sie Asyl beantragen konnten. Und Grenzbeamte taten das in dieser Zeit auch – 2.8 Millionen Mal. Dennoch stiegen die Grenzübertritte auf ein Allzeithoch.

Grosser Ansturm erwartet

In den letzten Wochen haben die illegalen Grenzübertritte zugenommen. Immer mehr Migrantinnen und Migranten kommen in der Hoffnung, in den USA Asyl beantragen zu können.

Grenzschutzmänner in Uniform kontrollieren Migranten-Familien auf einer Strasse.
Legende: Der US-Grenzschutz patrouilliert in der Nähe von San Diego zwischen dem ersten und zweiten Grenzzaun. (Bild vom 9. Mai 2023) REUTERS/Mike Blake

Wie die Nachrichtenagentur AP berichtet, rechnen US-Behörden mit einer grossen Zahl von Migrantinnen und Migranten, die in dieser Woche versuchen könnten, die Grenze zu überqueren, möglicherweise um die neuen Vorschriften zu umgehen, die nach dem Wegfall von «Title 42» am Donnerstag eintreten werden.

Andere warten bis nach dem Wegfall, weil sie glauben, dass ihre Chancen dann besser stehen könnten. Sobald die Änderung in Kraft tritt, dürfen Migrantinnen und Migranten, die beim illegalen Grenzübertritt ertappt werden, fünf Jahre lang nicht zurückkehren. Und sie können strafrechtlich verfolgt werden, wenn sie es doch tun.

24'000 Polizeibeamten stehen bereit

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Rund 24'000 Polizeibeamte wurden entlang der 3'140 Kilometer langen Grenze zu Mexiko stationiert. Weitere 1'500 Militärs im aktiven Dienst werden zur Unterstützung der US-Zoll- und Grenzschutzbehörden entsandt. Und 2'500 Soldaten der Nationalgarde sind ebenfalls vor Ort.

Online-Registrierung zwingend

Die Regierung von US-Präsident Joe Biden wird diese Woche damit beginnen, Migrantinnen und Migranten, die an der Grenze zwischen den USA und Mexiko auftauchen, genauer zu überprüfen. Jenen Personen, die keinen Online-Antrag gestellt haben oder in einem durchquerten Land um Schutz ersucht haben, wird Asyl verweigert.

Dies ist Teil der neuen Massnahmen, mit denen gegen illegale Grenzübertritte vorgegangen werden soll. Gleichzeitig sollen neue, legale Wege geschaffen werden. Dazu gehört auch ein Plan zur Eröffnung von 100 regionalen Migrationszentren in ganz Nord- und Südamerika, so Regierungsbeamte.

Verfolgung oder Armut

Die meisten Menschen, die sich illegal an der Grenze zwischen den USA und Mexiko aufhalten, sind auf der Flucht vor Verfolgung oder Armut in ihren Heimatländern. Sie beantragen Asyl und dürfen in der Regel in die USA einreisen, um ihren Asylantrag abzuwarten. Dieses Verfahren kann in einem stark belasteten Migrationssystem Jahre dauern.

Migranten im Güterwagon bei Sonnenschein draussen.
Legende: Tausende Migrantinnen und Migranten klettern auf Güterwagen, um die US-Südgrenze zu erreichen. REUTERS/Jose Luis Gonzalez

Das hat dazu geführt, dass sich immer mehr Menschen an die Grenze begeben – in der Hoffnung, in die USA zu gelangen. Auch wenn viele um Asyl bitten, ist der legale Weg schmal, und die meisten erfüllen die Anforderungen nicht. Der US-Kongress hat seit Jahrzehnten keine grösseren Änderungen am Einwanderungsgesetz vorgenommen.

Tagesschau, 10.05.2023, 19:30 Uhr ; 

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