Was ist passiert? RT DE ist der deutschsprachige Ableger des russischen Staatssenders. Die Videoplattform YouTube, über die die Videobeiträge des Mediums abgespielt werden, hat die RT-DE-Kanäle gesperrt. Die Begründung: Unlängst sei RT DE darauf aufmerksam gemacht worden, dass das Staatsmedium im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie gegen die Richtlinie für Fehlinformation verstossen habe. Nach Angaben der Google-Tochter wurde dann von RT DE ein zweiter Kanal dafür genutzt. YouTube spricht von einem Umgehungsversuch.
Was wird RT DE vorgeworfen? Misinformation. «RT sagt, es seien nur Meinungen, denen man Raum gebe. Tatsächlich werden dort aber sehr abseitige Perspektiven sehr gross dargeboten», sagt Patrick Gensing, Leiter des Onlineportals Faktenfinder der deutschen Tagesschau. Unkommentiert würden beispielsweise Demonstrationen von Corona-Skeptikern gezeigt, mit Reden von Querdenkern und Rechtsradikalen. «Es ist keine redaktionell begleitete Berichterstattung.»
Wie reagiert der russische Staat darauf? Die Regierung prüfe Vergeltungsmassnahmen gegen deutsche Sender, teilte das Aussenministerium in Moskau mit. Es wertet den Vorfall als «beispiellose Informations-Aggression». Die russische Aufsichtsbehörde für Medien Roskomnadsor teilte mit, sie habe die YouTube-Mutter Google aufgefordert, die Sperre von RT aufzuheben, und gewarnt, Russland könne im Fall einer Weigerung den Zugang zu YouTube einschränken. Roskomnadsor drohte der YouTube-Mutter Google auch mit einer Strafe von bis zu 1 Million Rubel, wenn das Unternehmen die Massnahme nicht überdenke.
Was sagt der Sender selbst dazu? Eine Sprecherin von RT DE sagte gegenüber der deutschen Nachrichtenagentur dpa: «RT DE sieht sich zu Unrecht beschuldigt und prüft derzeit juristische Schritte gegen die willkürliche Kündigung.» RT DE habe gut 600'000 Abonnenten auf YouTube.
Wieso hat YouTube die Kanäle gesperrt? «Datenanalysen zeigen, dass RT DE als Quelle in rechtsradikalen und in verschwörungsideologischen Milieus sehr beliebt ist», so Gensing. Die Beiträge von RT DE würden in diesen Kreisen sehr oft geteilt.
Welche Inhalte verbreitet RT DE? «Die Impfkampagne in Russland zum Beispiel wird in den Netzwerken der russischen Staatssender sehr positiv dargestellt.» Die Sicherheit der Impfungen in Europa werde aber immer wieder infrage gestellt. «Das ist ein Widerspruch, der sich nicht auflösen lässt und der zeigt, dass es nur darum geht, vorhandene Konflikte anzufachen und die Verunsicherung zu vergrössern», sagt Gensing.
Wie funktioniert der Mechanismus der Desinformation, der RT DE vorgeworfen wird? Meldungen erschienen sachlich und journalistisch sauber aufgeschrieben, sagt Gensing. «Daneben gibt es Meinungsbeiträge und Kolumnen, die teilweise groteske Behauptungen transportieren.» Gezielt vermittle die Themensetzung ein Zerrbild von Europa. Sie fokussiere sich auf Probleme und Konflikte. Es werde kein vollständiges Bild gezeigt.
Welches Interesse steckt dahinter, Falschinformationen zu verbreiten? «Wenn man den russischen Staatssendern folgt, sieht es so aus, als wäre Russland das Paradies auf Erden und Europa sei ein einziges Schlachtfeld. Es wird ein mediales Zerrbild geschaffen», sagt Gensing. Das Ziel dahinter sei, erstens Europa zu schwächen und zweitens Strukturen aufzubauen, um einen Informationskrieg zu führen. Gemäss Gensing sagen die führenden Köpfe vor RT ganz klar, dass es um einen Informationskrieg gehe.
