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Bei der Basler Polizei «brodelt» es
Aus Regionaljournal Basel Baselland vom 21.06.2024. Bild: Keystone/Georgios Kefalas
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Abgänge im Polizeikorps Untersuchung bestätigt «schlechte Stimmung» bei Basler Polizei

  • Zu viel Arbeit, zu wenig Wertschätzung und fehlendes Vertrauen in die Führung: Bei mehreren Einheiten der Kantonspolizei Basel-Stadt «brodelt» es.
  • Das zeigt eine externe Untersuchung. Ein Strafrechtler hat dazu ein Drittel der 1000 Polizeiangestellten anonym befragt.
  • Anlass für die Untersuchung waren die vielen Kündigungen. In Basel-Stadt fehlen 120 Polizistinnen und Polizisten.

Zahlreiche Angestellte der Kantonspolizei Basel-Stadt berichten von einer «schlechten Stimmung», es «brodle» im Korps. Das zeigt ein 40-seitiger Bericht des Strafrechtlers Markus Schefer.

«Wir hetzen von einem Auftrag zum nächsten»

Die Gründe dafür seien vielschichtig. Einerseits sei die Arbeitslast sehr hoch: «Wir hetzen von einem Auftrag zum nächsten», beschrieb es eine befragte Person. Auch fehle die Wertschätzung der Arbeit. Die Angestellten fühlten sich abgelehnt von Öffentlichkeit und Politik.

Eine Frau und ein Mann in blauer Polizeiuniform.
Legende: Über ein Drittel aller Angestellter der Basler Polizei hat an der Umfrage teilgenommen. (Symbolbild) Keystone/Georgios Kefalas

Auch innerhalb des Korps sei es schwierig: Das Vertrauen in die Polizeileitung fehle praktisch komplett. Offiziere zeigten ein «problematisches Führungsverhalten» und es herrsche eine «Angstkultur» in verschiedenen Einheiten, heisst es im Bericht.

Heftige Kritik am Kommandanten

Der Bericht macht 30 Empfehlungen für einen «markanten Kulturwandel». Dieser werde aber schwierig, machte Verfasser Markus Schefer heute vor den Medien klar. Die politischen Abläufe seien langsam.

So werde der Polizeikommandant Martin Roth zwischen Politik und Polizeiführung zerrieben. Viele Befragte könnten den Kommandanten deshalb nicht mehr ernst nehmen, so Schefer: «Es scheint, dass ihm ein grosser Teil der Belegschaft entglitten ist.»

Stephanie Eymann: «Das ist verheerend»

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Legende: Keystone/Georgios Kefalas

Justiz- und Sicherheitsdirektorin Stephanie Eymann (LDP) nahm am Nachmittag Stellung zum Bericht, den sie gleichzeitig wie die Medien am Freitagmorgen erhalten hatte.

Das Resultat des Berichts bezeichnet sie in einem Interview mit dem «Regionaljournal Basel» von Radio SRF als «verheerend». Sie sei erschrocken über das Ausmass der Vorwürfe.

«Zu früh, um Personalentscheid zu fällen»

Angesprochen darauf, ob die aktuelle Polizeileitung noch tragbar sei, sagt Eymann: «Es ist heute zu früh, um Personalentscheide zu fällen. Aber natürlich muss ich mir auch über Personalien Gedanken machen und das werde ich auch.»

Es sei richtig und wichtig gewesen, dass der Bericht ausgearbeitet wurde. Sie wolle nun vorwärts machen bei der Aufarbeitung.

Zudem monieren einige, dass nur ein Mitglied der Leitung die polizeiliche Grundausbildung absolviert habe und im Aussendienst tätig gewesen sei. Dies trägt zu «erheblichen Akzeptanzproblemen» der Polizeileitung in weiten Teilen der Kapo bei, besonders bei operativen Aufgaben, wie im Bericht steht. Besonders positiv sehen zahlreiche Polizistinnen und Polizisten jedoch den Rückhalt durch die Departementsvorsteherin Stephanie Eymann (LDP).

«Kruder Umgang mit Frauen» und Rassismus im Korps

In den Interviews nennen die Polizisten und Polizistinnen zudem Vorfälle von Rassismus und Sexismus. Es sei von Vorkommnissen berichtet worden, die den rechtlich zulässigen Rahmen sprengten, sagte Schefer. Zu manchen Vorfällen gebe es jedoch oft widersprüchliche Angaben. Die Kultur sei aber nach wie vor «männlich geprägt» und es herrsche ein «kruder Umgang» mit Frauen im Korps, sagte Schefer.

Auch dem Umgang mit Rassismus müsse mehr Gewicht beigemessen werden. Diese Probleme dürften nicht verkürzt werden auf ein moralisches Defizit einzelner Korpsangehöriger, sondern müsse strukturell angegangen werden, so Schefer.

Polizei in Vollmontur
Legende: «Hohe Arbeitsbelastung»: Demonstrationen oder Fussballspiele mit Gewaltpotential fordern die Polizei. Keystone/Georgios Kefalas

Als hoch wird im Basler Polizeikorps auch die Arbeitsbelastung angesehen – besonders im Aussendienst. Dort klagten viele Polizistinnen und Polizisten über die mangelnde Planbarkeit von Freizeit, da sie auch an eigentlich freien Wochenenden für Zusatzdienste aufgeboten werden müssten – zum Beispiel bei Fussballspielen oder Demonstrationen, wie es weiter im Bericht heisst.

Regionaljournal Basel, 21.6.2024, 12:03 Uhr

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