- Umweltminister Albert Rösti hat Stellung zur abgelehnten Umweltverantwortungsinitiative genommen.
- «Das Nein ist gewiss kein Nein zum Schutz der Umwelt», betonte Rösti in Bern vor den Medien.
- Der Uvek-Vorsteher unterstrich, dass die Schweiz ihre Verantwortung zum Klimaschutz bereits wahrnehme.
Die Initiative hätte zu empfindlichen Einschränkungen geführt, sagte Rösti vor den Medien. Sie hätte den Konsum verteuert, etwa bei der Ernährung, der Mobilität oder beim Wohnen. «Es war ein Nein zu einem radikal anderen Leben, als wir es in der Schweiz heute führen.» Die kurze Umsetzungsfrist von zehn Jahren hätte neue Verbote und Vorschriften erfordert, wie Rösti ausführte. «Und dies wohl ohne zusätzlichen Nutzen für die Natur und Umwelt.» Denn das benachbarte Ausland wäre kaum gefolgt.
Rösti wertete das Resultat als Bestätigung der bisherigen Umweltpolitik. Der CO₂-Ausstoss sei gesunken und der Konsum belaste die Umwelt weniger. «Innovationen und eine Stärkung der Kreislaufwirtschaft werden uns auch in Zukunft Fortschritte bringen.» Beispielsweise der Ersatz von fossil betriebenen Heizungen zeige, dass Fortschritte nicht von heute auf morgen kämen, sondern Jahre dauerten.
Schweiz nimmt Verantwortung wahr
Die Massnahmen von Bund und Kantonen für die Lebensgrundlagen wirkten. Zwar nicht so schnell, wie es die Initianten gewollt haben, aber so, dass die Menschen mitgenommen werden könnten. Das habe die Schweizer Bevölkerung mit der klaren Zustimmung zum Klima- und Innovationsschutzgesetz sowie dem Stromgesetz in den letzten Monaten bestätigt. «Wir schauen gut zur Natur, aber wir tun dies mit Umsicht», führte der Umweltminister weiter aus. Die Anliegen der Wirtschaft und die Bedürfnisse der Menschen seien wichtig. «Wir tragen ihnen ebenso Rechnung, wie dem Schutz der Umwelt.»
