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Die Grünen wollen im Dezember in den Bundesrat
Aus HeuteMorgen vom 22.06.2023. Bild: Keystone/Peter Schneider
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Angriff auf Zauberformel Die Grünen wollen «ganz oben» mitspielen

  • Am Mittwochmittag hat Alain Berset seinen Rücktritt als Bundesrat angekündigt.
  • Kurze Zeit später gaben die Grünen bekannt, dass sie den frei werdenden Platz in der Landesregierung übernehmen wollen.
  • Nicht bei allen Parteien stossen die Grünen damit auf Gegenliebe.

Die Grünen geben sich nach Alain Bersets Rücktrittsankündigung selbstbewusst: Im Dezember wollen sie bei den Gesamterneuerungswahlen des Bundesrats antreten.

Wir sind in der Liga oben angekommen.
Autor: Aline Trede Fraktionspräsidentin der Grünen

Aline Trede, Fraktionspräsidentin der Grünen, meint, es sei der richtige Moment, um die politischen Kräfteverhältnisse besser abzubilden: «Wir sind in der Liga oben angekommen. Es gibt vier praktisch gleich grosse Parteien und dort wollen wir bleiben.»

Unterstützung erhalten die Grünen von den Grünliberalen. Deren Präsident, Jürg Grossen, sagt: «Wir sind der Meinung, dass der Bundesrat so zusammengesetzt sein sollte, dass dort möglichst viele Wähleranteile vertreten sind.» Daraus leitet der GLP-Präsident einen gerechtfertigten Anspruch ab.

So sieht die Zauberformel aus

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Die Zauberformel beschreibt die parteiliche Zusammensetzung des Bundesrats. Die drei grössten Parteien (SVP, FDP und SP) haben demnach Anspruch auf zwei Bundesrätinnen. Die Mitte ihrerseits darf einen Bundesrat stellen.

Für Grossen ergibt es Sinn, jetzt die Zauberformel neu zu diskutieren. Natürlich müssten die nationalen Wahlen im Herbst abgewartet werden. Sollte dann die FDP stark verlieren, könnte man auch den Anspruch der Freisinnigen überdenken.

Für die GLP selbst käme der Anspruch auf einen Bundesratssitz zu früh. Erst wenn der Wähleranteil bei zehn Prozent liege, erhebe die GLP diesen. Derzeit liegen die Grünliberalen bei acht Prozent.

Wenig Begeisterung bei den bürgerlichen Parteien

Im bürgerlichen Lager stösst der Anspruch der Grünen auf einen Bundesratssitz auf wenig Anklang. Sowohl die FDP als auch die SVP wollen an der Zauberformel festhalten.

FDP-Präsident Thierry Burkart bekräftigte dies kurz nach Bersets Rücktrittsankündigung: «Die FDP hat eigentlich seit jeher immer die Zauberformel 2-2-2-1 vertreten. Ich sehe keinen Grund, weshalb wir davon abrücken sollten.» Ins gleiche Horn bläst Mitte-Präsident Gerhard Pfister, der aktuell den zweiten SP-Sitz nicht bestritten sieht.

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Wer wird Alain Berset im Bundesrat ersetzen?
Aus Tagesschau vom 21.06.2023.
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HeuteMorgen, 22.06.2023, 06:00 Uhr

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