Nach dem Rücktritt von Viola Amherd sorgten nebst parteiinterner Unstimmigkeiten vor allem Absagen namhafter Mitte-Vertreterinnen und -Vertreter für Schlagzeilen. Mit Markus Ritter und Martin Pfister haben lediglich zwei Kandidaten ihren Hut in den Ring geworfen.
Doch Parteileitungs- und Findungskommissionsmitglied Marianne Binder gibt sich entspannt. Von dem Vorwurf, dass in der Mitte-Partei Chaos herrschen soll, will die Aargauerin nichts wissen: «Unsere Partei ist bestens aufgestellt und organisiert. In den letzten Jahren ist hervorragende Arbeit geleistet worden.»
Das Parlament hat die Auswahl zwischen SVP oder FDP für einen Mitte-Sitz.
Zudem ist Binder mit den beiden Kandidaten zufrieden: «Mit Pfister und Ritter hat die Bundesversammlung eine Wahl aus zwei hoch qualifizierten Politikern.» Auch FDP-Ständerat Josef Dittli bezeichnet beide als «valabel».
Ganz anders beurteilt dies die Präsidentin der Grünen, Lisa Mazzone: «Das Parlament hat die Auswahl zwischen SVP oder FDP für einen Mitte-Sitz.» Marianne Binder lässt sich auch diesen Angriff nicht gefallen: «Es wird kein Grüner gewählt, sondern jemand aus der Mitte. Beide Kandidaten haben eine Sensibilität für die Konkordanz und sind echte Mitte-Politiker.»
Dass keine Frau zur Wahl steht, bedauert Lisa Mazzone ebenfalls. Die Geschichte habe gezeigt, wie das Geschlecht einer Person etwa bei der Durchsetzung von Gleichstellungsanliegen im Bundesrat eine Rolle spiele.
Wir brauchen einen Macher.
Für SVP-Nationalrat Mike Egger stellt ein reines Männerticket kein Problem dar. Er sei froh, dass zwei Kandidaten mit unterschiedlichem Profil zur Auswahl stünden. Die Frage nach den Qualifikationen sei bei einer Bundesratswahl viel wichtiger, so der St. Galler. «Es braucht Führungsstärke, Teamgeist und Durchsetzungskraft. Wir brauchen einen Macher», sagt Egger.
Das Erbe von Viola Amherd
Durchaus kritischer äussert sich Mike Egger zur Amtszeit der abtretenden Verteidigungsministerin. Anstatt sich um die wichtigen Projekte im VBS zu kümmern, habe sich Viola Amherd auf «irgendwelche Genderfragen» fokussiert. «Sie hat eine grossartige Arbeit geleistet», verteidigt Marianne Binder ihre Parteikollegin. Die Armee wieder verteidigungsfähig zu machen, sei nach dem jahrelangen Sparkurs eine «Herkulesaufgabe», so die Aargauerin.
Bei der strategischen Ausrichtung fehlte es Viola Amherd an Mut.
Josef Dittli hingegen attestiert Amherd vor allem für die Anfangsphase Positives. Sie habe viele Reformen, Cyber-Projekte und die Beschaffung neuer Kampfjets durchgebracht. Doch Dittli sieht auch zwei Kritikpunkte: «An der Besetzung des Personals im Departement hat es gemangelt. Zudem fehlte es ihr bei der strategischen Ausrichtung an Mut.»
Streit um Bundesratssitze
Lisa Mazzone lässt durchblicken, dass die Grünen bei einer FDP-Vakanz angreifen würden. Sie spricht von einem «Machtkartell», das im Bundesrat herrsche, und bemängelt vor allem die fehlende Repräsentation des Wählerwillens. An der Sitzverteilung wird sich zumindest bei der kommenden Ersatzwahl kaum etwas ändern.
Am 21. Februar wird die Mitte ihr offizielles Ticket präsentieren. Anschliessend werden die Parteien Hearings mit den Kandidaten durchführen. Für die Meinungsbildung der Parlamentsmitglieder können diese ausschlaggebend sein. Am 12. März wird die Bundesversammlung dann die Nachfolge von Viola Amherd wählen.
