- Der chinesische Ministerpräsident Li Qiang trifft am Montag in Bern Bundespräsidentin Viola Amherd.
- Während des offiziellen Besuches finden Gespräche zwischen den Delegationen Chinas und der Schweiz statt.
- Li Qiang wird auf dem Landgut Lohn bei Bern mit militärischen Ehren empfangen.
Über den Inhalt der Gespräche wollte das Verteidigungsdepartement (VBS) von Amherd auf Anfrage der Nachrichtenagentur Keystone-SDA nichts sagen. Der chinesische Ministerpräsident, der erst seit März vergangenen Jahres im Amt ist, nimmt auch am diesjährigen Weltwirtschaftsforum (WEF) in Davos GR teil.
Die Schweiz und die Volksrepublik China unterhalten seit 1950 bilaterale Beziehungen, die laut dem Aussendepartement (EDA) «gut und divers» sind. Seit 2010 ist China der wichtigste Handelspartner der Schweiz in Asien und der drittwichtigste Handelspartner überhaupt hinter der EU und den USA.
Im Kanton Bern bleiben am kommenden Montag die meisten Polizeiwachen geschlossen. Grund dafür sind der Besuch des chinesischen Ministerpräsidenten sowie der Einsatz am WEF in Davos. Das teilte die Kantonspolizei Bern mit. In Bern will die Kantonspolizei mit einem sichtbaren Dispositiv im Einsatz stehen. In der Region Bern könne es zudem kurzzeitig zu Strassensperrungen und Verkehrseinschränkungen kommen, so die Polizei.
Die Schliessung der meisten Wachen im Kanton ist laut Polizei nötig, damit genügend Personal für die verschiedenen Einsätze zur Verfügung steht. Zugleich könne so kantonsweit die polizeiliche Grundversorgung sichergestellt werden. Dabei geht es um die Präsenz auf den Strassen und die Notfalldienste.
Geöffnet sind am Montag ausschliesslich die Wachen Bern-Waisenhaus, Biel, Moutier, Interlaken und Thun.
Im März 2021 hatte der Bundesrat eine China-Strategie verabschiedet, um die Einheitlichkeit (Kohärenz) der Schweizer Politik gegenüber China zu stärken. Sie legt die Ziele und Massnahmen der Schweizer China-Politik für die Jahre 2021 bis 2024 fest und definiert diese laut EDA entlang den aussenpolitischen Schwerpunkten Frieden und Menschenrechte, Wohlstand, Nachhaltigkeit und Digitalisierung.
Auch der ukrainische Präsident Wolodimir Selenski soll demnächst Bern besuchen. Zumindest zirkulieren in verschiedenen Medien entsprechende Gerüchte. Das Aussendepartement äusserte sich bisher nicht dazu. Bundesratssprecher André Simonazzi sagte am Mittwoch am Rande einer Medienkonferenz lediglich, es werde zu gegebener Zeit informiert. Selenski wird ebenfalls am WEF erwartet.
