Die Stadt Bern will ab dem 17. November keine Grosskundgebungen und Umzüge mehr bewilligen. Das teilte die Berner Stadtregierung am Mittwoch mit. Das Verbot gilt bis Weihnachten.
Auch «sicherheitsrelevante Überlegungen»
Die öffentlichen Plätze seien bereits stark genutzt, begründet die Stadtregierung den Entscheid. Zahlreiche Veranstaltungen und Grossanlässe stünden bevor. Es gebe aber auch sicherheitsrelevante Überlegungen.
Kleinere Kundgebungen, beispielsweise Mahnwachen, könnten in der Innenstadt nach wie vor bewilligt werden. Auch auf dem restlichen Stadtgebiet seien Demonstrationen möglich.
Müller will Verzicht auf Palästina-Demos
Zuvor hatte der kantonale Sicherheitsdirektor Philippe Müller (FDP) in den Tamedia-Zeitungen zum Verzicht auf Palästina-Kundgebungen aufgerufen. Die Wahrscheinlichkeit von Gewalt bei einer nächsten Kundgebung sei gross, sagte er in einem Interview. Die Bewilligungsbehörde sei aber die Stadt Bern und nicht der Kanton.
Aufgrund der angespannten Sicherheitslage hatten im Oktober bereits die Städte Basel, Bern und Zürich Demonstrationen verboten. Das Verbot galt jedoch nur für ein paar Tage.
