Zum Inhalt springen
Video
Steckborn TG stimmt über Zukunft der Asylunterkunft ab
Aus Schweiz aktuell vom 15.02.2024.
abspielen. Laufzeit 5 Minuten 59 Sekunden.

Bürgerbewegung gescheitert Kein Präzedenzfall: Steckborn will sein Asylzentrum behalten

  • Die Stimmberechtigten von Steckborn im Thurgau haben sich am Donnerstagabend deutlich gegen einen Antrag einer Bürgerbewegung ausgesprochen.
  • Mit diesem hätte eine Asylunterkunft des Bundes geschlossen werden sollen.
  • Mit überwältigender Mehrheit sprachen sich die Bewohnerinnen und Bewohner Steckborns nach knapp zweistündiger Diskussion für die Weiterführung des Bundesasylzentrums auf ihrem Gemeindegebiet aus.

692 Stimmberechtigte nahmen an der ausserordentlichen Gemeindeversammlung teil. Nur wenige Dutzend Personen unterstützten den Antrag der Bürgerbewegung. Diese wollte den Mietvertrag der Asylunterkunft zwischen der Gemeinde und dem Staatssekretariat für Migration (SEM) kündigen, was die Schliessung des Zentrums zur Folge gehabt hätte.

Vogelperspektive auf Strasse und Wiese
Legende: Die Anlage ist unter dem Boden – unter einer grünen Wiese. SRF

Auslöser der Abstimmung war eine Petition der «IG Anwohner Notasylunterkunft», die von 131 Steckbornerinnen und Steckbornern unterschrieben wurde. Damit konnten sie gemäss Gemeindeordnung der rund 4000 Einwohner ihr Anliegen vor eine ausserordentliche Gemeindeversammlung bringen.

Die Argumente der IG

Box aufklappen Box zuklappen

Die «IG Anwohner Notunterkunft» schreibt in ihrer Petition, das Leben im gesamten Stadtgebiet und insbesondere den anliegenden Quartieren sei seit Inbetriebnahme der Unterkunft massiv gestört.

Dabei werden unter anderem Ruhestörung, Belästigung, Bedrohung, Diebstahl und Verrichtung der Notdurft im Freien als Beeinträchtigungen aufgeführt.

Die Anwohnenden finden die Zivilschutzanlage zudem nicht menschenwürdig.

Der Stadt Steckborn mit 4000 Einwohnerinnen und Einwohner werden aktuell 120 bis 220 Asylsuchende zugewiesen. Die Zivilschutzanlage hat Platz für 270 Personen.

Ein Mitarbeiter eines Sicherheitsdienst steht neben einem unscheinbaren Eingang .
Legende: Am Haupteingang der Unterkunft finden Kontrollen durch einen Sicherheitsdienst statt. SRF

Die Unterkunft wurde zuerst für Geflüchtete aus der Ukraine genutzt. Seit einiger Zeit werden vorwiegend junge asylsuchende Männer aus Afghanistan und der Türkei in der Zivilschutzanlage untergebracht. Dies wirke sich nachteilig auf die Sicherheitslage in Steckborn aus, heisst es bei der IG.

SEM relativiert Sicherheitsvorfälle

Laut SEM ist von einem bis maximal elf Sicherheitsvorfällen pro Monat innerhalb des Asylzentrums die Rede. Das sei zehnmal weniger als im Bundesasylzentrum Kreuzlingen.

Auch die Nationale Kommission zur Verhütung von Folter hat sich in einem Bericht im August 2023 zur Zivilschutzanlage Bühl geäussert und Mängel aufgezeigt. Der Bericht wird von den Anwohnenden und dem Stadtrat unterschiedlich interpretiert.

Bericht der Folterkommission

Box aufklappen Box zuklappen

Die Nationale Kommission zur Verhütung von Folter hat in einem Bericht im August 2023 auf Mängel in der Zivilschutzanlage Bühl hingewiesen:

  • grossflächiger Schimmelbefall
  • nicht für die Unterbringung von Asylsuchenden unterschiedlichen Geschlechts geeignet
  • nicht für die Unterbringung von 270 Personen geeignet

Stadtpräsident Roland Toleti relativiert den Bericht: Die Bedingungen seien nicht optimal, aber auch nicht so schlimm, wie es die IG schildere. Die Mängel sind laut dem SEM behoben worden.

Stadtrat und Parteien waren für die Notunterkunft

Der Stadtrat betonte an der Versammlung, dass die Sicherheitslage aus ihrer Sicht nicht so prekär sei, wie von den Anwohnenden beschrieben. Einschleichdiebstähle hätten zwar zugenommen, diese würden aber von Banden verübt und nicht von Asylbewerbern.

Alle Ortsparteien von Steckborn hatten sich für die Unterkunft ausgesprochen. Einzig die SVP hatte Stimmfreigabe beschlossen.

Blick in eine betstuhlte Turnhalle, in der mehrere Hundert Personen an einer Gemeindeversammlung teilnehmen.
Legende: Die ausserordentliche Gemeindeversammlung in Steckborn traf auf grosses Interesse bei den Einwohnerinnen und Einwohnern der Thurgauer Gemeinde. SRF/Karin Kobler

Steckborn mache das Beste aus der Situation, ist Stadtpräsident Roland Toleti überzeugt. Die Asylbewerber würden im Strassenunterhalt eingesetzt, Private und Organisationen böten Treffpunkte an, die Patrouillen von Sicherheitsdiensten seien zwischenzeitlich verstärkt worden.

Schweiz aktuell, 15.2.2024, 19 Uhr ; 

Jederzeit top informiert!
Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden.
Schliessen

Jederzeit top informiert!

Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden. Mehr

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren. Weniger

Sie haben diesen Hinweis zur Aktivierung von Browser-Push-Mitteilungen bereits mehrfach ausgeblendet. Wollen Sie diesen Hinweis permanent ausblenden oder in einigen Wochen nochmals daran erinnert werden?

Meistgelesene Artikel