- Das Staatssekretariat für Migration (SEM) plant auf dem Areal des Campingplatzes Buosingen in der Gemeinde Arth SZ ein Bundesasylzentrum für 170 Personen.
- Die Standortgemeinde, der Kanton Schwyz sowie der Bund haben eine entsprechende Vereinbarung unterzeichnet.
- Das ursprünglich geplante Bundesasylzentrum Wintersried in der Gemeinde Schwyz will der Bund damit fallen lassen.
Der Campingplatz Buosingen liegt abgelegen am Rande der Gemeinde Arth, zwischen dem Ortsteil Goldau und der Gemeinde Lauerz. Die Eigentümerin des Campingplatzes möchte den Campingbetrieb einstellen und veräussert die Parzelle dem Bund. Im geplanten Zentrum sollen in Zukunft Asylsuchende wohnen, deren Gesuch abgelehnt wurde, oder Asylsuchende, die bereits in einem anderen Staat ein Gesuch gestellt haben.
Begeistert sind wir nicht.
«Der Gemeinderat Arth und der Regierungsrat des Kantons Schwyz akzeptieren das Vorhaben des Bundes», schreibt das SEM. Dies bestätigt Ruedi Beeler, Gemeindepräsident von Arth: «Begeistert sind wir nicht. Aber wir müssten über kurz oder lang ohnehin ein Asylheim bauen.» Die Gemeinde muss nämlich Platz für 100 Flüchtlinge bereitstellen. Leere Wohnungen seien in Arth aber rar.
Bundesasylzentrum bringt Entlastung
Das Bundesasylzentrum würde dieses Problem teilweise lösen. Die Vereinbarung zwischen Bund, Kanton und Gemeinde beinhaltet nämlich, dass die Standortgemeinde Arth sowie der Kanton Schwyz Kompensationsleistungen bei den Asylzuweisungen bekommen. «Die Gemeinde Arth müsste dann in Jahren mit durchschnittlichen Asylzahlen kaum mehr Asylsuchende aufnehmen», sagt Daniel Bach, Leiter Kommunikation beim Staatssekretariat für Migration.
Dies wäre tatsächlich eine grosse Entlastung, bestätigt Gemeindepräsident Ruedi Beeler: «Deshalb haben wir uns nicht vehement gegen das Vorhaben eingesetzt.»
Geplantes Asylzentrum Wintersried wird gestrichen
Die Pläne in Arth heissen auch: Der Standort Wintersried in der Gemeinde Schwyz ist definitiv vom Tisch.
Wir haben gemerkt, dass ein Standort mit 340 Plätzen in einer einzigen Gemeinde nicht akzeptiert wird.
Das geplante Bundesasylzentrum mit 340 Plätzen stiess auf heftigen Widerstand. Sogar das Schwyzer Verwaltungsgericht kam zum Schluss, dass Wintersried ungeeignet sei.
«Wir haben gemerkt, dass ein Standort mit 340 Plätzen in einer einzigen Gemeinde, nicht akzeptiert wird», sagt Daniel Bach. Nach Verhandlungen mit den Zentralschweizer Kantonen habe man entschieden, zwei Zentren zu realisieren, mit je 170 Plätzen.
Im Sachplan Asyl wird somit der Standort Wintersried gestrichen und stattdessen der Standort Buosingen aufgenommen. Das war eine Forderung der Schwyzer Regierung, sagt die zuständige Regierungsrätin Petra Steimen. «Eine weitere Bedingung: Der zweite Standort für ein Bundesasylzentrum darf nicht auch im Kanton Schwyz sein.» Da seien die anderen Zentralschweizer Kantone gefordert.
Wie geht es jetzt mit dem Campingareal in Arth weiter? Geplant ist eine öffentliche Informationsveranstaltung gemeinsam mit dem Bund, der Gemeinde Arth und dem Kanton Schwyz. Im Rahmen des Sachplanverfahrens können sie sich zum Standort äussern. Das Projekt wird dann auch öffentlich aufgelegt.
Widerstand gegen das geplante Bundesasylzentrum scheint programmiert. Die SVP des Kantons Schwyz hat bereits reagiert und angekündigt, sich gegen die Pläne zu wehren.
So oder so: Bis das neue Bundesasylzentrum in Betrieb genommen werden könnte, dauert es noch. Der Bund rechnet mit einer Planungs- und Bauzeit von mindestens sechs Jahren.
