- Härtefallhilfen-Evaluation: Berichte sagen aus, die Unterstützung habe sich bewährt.
- Insgesamt erhielten 35'000 Unternehmen Unterstützung in der Höhe von 5.3 Milliarden Franken, mehrheitlich in der Form von A-fonds-perdu-Beiträgen.
- Knapp die Hälfte der Hilfen ging an den Gastronomie- und Hotelleriesektor.
Der Bund zog am Freitag eine überwiegend positive Bilanz über die ausbezahlten Corona-Härtefallgelder. Er stützte sich bei seiner Einschätzung auf bei der Umsetzung gewonnene Erfahrungen sowie auf zwei Evaluationen. Die erste Evaluation zu Konzeption und Wirkungen wurde von der Finanzkontrolle durchgeführt, die zweite Evaluation zum Vollzug von Interface in Zusammenarbeit mit Ecoplan.
Nicht überall wurde das Hilfsgeld gemäss der Evaluationen aber effizient eingesetzt. Ein Teil der Härtefallmassnahmen sei gemessen am Bedarf zu hoch beziehungsweise unnötig gewesen, hielt die Eidgenössische Finanzkontrolle (EFK) in einer Evaluation fest. Zudem sei es zu Ungleichbehandlungen zwischen Branchen und zwischen Firmen innerhalb einer Branche gekommen. Mit der Fokussierung auf den Firmenumsatz bei den Entschädigungen wurden Unternehmen mit hohen Umsatzeinbussen, aber tiefen Fixkosten bevorzugt.
Möglichkeit der Rückforderung einführen
Kritisch sah die Finanzkontrolle die Lockerungen des Zugangs für Firmen, die auf Anordnung geschlossen wurden. Dadurch erhielten auch Unternehmen Hilfsgelder, die kaum betroffen waren, etwa wegen anderer Absatzkanäle wie Onlineversand und Take-away.
Die EFK schlug für künftige Hilfen unter anderem die Möglichkeit von Rückforderungen in Fällen mit zu hoher Unterstützung vor. Weiter soll das Ziel einer Finanzhilfe klar formuliert werden, die Bewilligungskriterien sollen zu hohen Hilfen entgegenwirken, und eine rasche Reaktion der öffentlichen Hand sei von zentraler Bedeutung. Eine vollständige Deckung ungedeckter Kosten ist laut der Finanzkontrolle nicht nötig, da das Kosten-Nutzen-Verhältnis mit zunehmender Deckung stagniere.
