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Alpine Solaranlagen: Die Abstimmungsform macht einen Unterschied
Aus Echo der Zeit vom 17.12.2023. Bild: Keystone/Jean-Christophe Bott
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Demokratische Prozesse Anonym lehnen Stimmberechtige alpine Solaranlagen eher ab

Über 30 Berggemeinden stimmten in den letzten Wochen über alpine Solaranlagen ab. Das Resultat fällt anders aus, je nachdem, ob die Menschen anonym darüber abstimmen oder nicht.

In Laax, Adelboden oder Grengiols im Wallis steht eine grosse Mehrheit hinter einer alpinen Solaranlage. An den jeweiligen Gemeindeversammlungen lag die Zustimmung jüngst zum Teil bei weit über 70 Prozent.

Für diese deutlichen Resultate gibt es eine Erklärung: «An der Versammlung beteiligen sich in erster Linie Leute, die auch die Mehrheitsmeinung haben.» Das sagt Michael Strebel. Er ist Politikwissenschaftler an der Universität Bern und forscht zu Gemeindeabstimmungen.

Sozialer Druck bestimmt mit

Hinzu komme ein gewisser sozialer Druck an Gemeindeversammlungen: «Diejenigen, die eine andere Meinung haben als die Mehrheit, trauen sich oft nicht, diese an der Versammlung zu äussern. Weil offen abgestimmt wird, besteht eine Art sozialer Druck, sich in einer bestimmten Art und Weise zu verhalten.»

Teilnehmerinnen und Teilnehmer stimmen über ein Geschäft ab während einer Gemeindeversammlung in Kandersteg.
Legende: Gerade wenn wichtige Persönlichkeiten aus der Gemeinde oder gar der Arbeitgeber für ein bestimmtes Geschäft sind, braucht es Mut, sich mit einem kritischen Votum oder mittels Handheben zu exponieren. Keystone/Anthony Anex (08.06.2018)

Deshalb dürften viele kritische Stimmen einer Gemeindeversammlung ganz grundsätzlich fernbleiben: «Leute, die eine andere Meinung haben, gehen gar nicht erst an die Versammlung. Vielleicht, weil sie auch wissen, dass sie in der Minderheit sein werden. Denn in einer kleinen Gemeinde kann man oft auch mit Gesprächen auf der Strasse herausfinden, wo die Mehrheit der Bevölkerung steht.»

Stimmgeheimnis sorgt für andere Resultate

Ganz anders sehen die Resultate bei anonymen Abstimmungen aus. In Ilanz im Kanton Graubünden wollte der Energiekonzern Axpo zwei grosse alpine Solaranlagen bauen. An der Urne wurde das Projekt deutlich abgelehnt.

Ähnlich war die Situation in Saanen im Berner Oberland: Auch da hat die Stimmbevölkerung in einer anonymen Abstimmung einer grossen Solaranlage den Stecker gezogen.

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Aus dem Archiv: Grösstes alpines Solarprojekt im Berner Oberland gescheitert
aus Regionaljournal Bern Freiburg Wallis vom 09.12.2023. Bild: SolSarine / Reto Hammer
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Grundsätzlich komme bei solchen Abstimmungen der «freie Wille» besser zum Ausdruck, so Michael Strebel von der Universität Bern: «Anonyme Abstimmungen sind in modernen Demokratien der Standard. Es gibt ein Stimmgeheimnis. Das ist das Recht der Bürgerinnen und Bürger, dass sie nicht sagen müssen, wie sie sich äussern.» So können sie ihren Entscheid ohne Beeinflussung treffen.

Sind die Entscheide einer Gemeindeversammlung weniger wert?

Dennoch seien Gemeindeversammlungen nicht weniger legitim oder demokratisch als Urnenabstimmungen, so Strebel. Für die Gemeindeversammlung spreche etwa, dass die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger über ein Sachgeschäft möglicherweise besser im Bild seien, erklärt Michael Strebel.

«Da sind die Leute vielleicht etwas besser informiert über die Vorlage, weil nochmal eine Debatte stattgefunden hat. An der Urne hingegen weiss man nicht, wie sich die Leute informiert haben. Es kann sein, dass die Leute die Unterlagen nicht angeschaut und einfach etwas auf einen Zettel geschrieben haben, ohne sich das gross zu überlegen.»

Hingegen sei die Stimmbeteiligung bei Urnengängen oft höher als bei Gemeindeversammlungen. Diese Tatsache wiederum spreche dafür, dass der Urnenentscheid besser legitimiert sei, so der Politikwissenschaftler.

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Aus dem Archiv: Grenzerfahrung Gemeindeversammlung
aus Einfach Politik vom 29.03.2019. Bild: SRF
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Gleiche Frage, anderes Resultat je nach Abstimmungsform. Dieses Muster zeigt sich auch bei anderen Sachgeschäften. Michael Strebel konnte es etwa bei der Frage der Gemeindefusionen nachweisen. Im Fall der alpinen Solaranlagen zeigen die unterschiedlichen Abstimmungsresultate, dass die alpinen Solaranlagen insgesamt doch sehr umstritten sind.

Davoser Stimmvolk stellt sich klar hinter hochalpine Solaranlage

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Die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger der Bündner Tourismusgemeinde Davos haben sich mit klarem Mehr für den Bau einer hochalpinen Solaranlage im Parsenn-Gebiet ausgesprochen. Die Vorlage wurde am Sonntag mit 75.5 Prozent Ja-Stimmen angenommen. 1704 Stimmbürger sagten Ja, 552 Nein, wie die Gemeinde Davos am Sonntag mitteilte. Die Stimmbeteiligung lag bei 35.4 Prozent. Die Anlage soll bis 2025 im Skigebiet Totalp entstehen und dereinst Strom für rund 3000 durchschnittliche Haushalte produzieren.

Mit dieser Anlage will die Gemeinde Davos zusammen mit weiteren Partnern vom sogenannten «Solarexpress» des Bundes profitieren – also von erleichterten Bewilligungsverfahren und zusätzlichen Finanzierungsmöglichkeiten. Die Gemeinde will bis 2030 zur CO₂-neutralen Destination werden. (sda)

Echo der Zeit, 17.12.2023, 18 Uhr

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