- Der neue Mitte-Bundesrat Martin Pfister übernimmt wie erwartet das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS). Das teilte die Bundeskanzlei am Freitag mit.
- Pfister tritt per 1. April die Nachfolge von Bundesrätin Viola Amherd an.
Die Departemente werden jeweils vom neu zusammengesetzten Bundesrat neu verteilt. Dies geschieht an einer informellen Sitzung im stillen Kämmerlein ohne Protokoll. Zwei Tage nach der Wahl Pfisters in die Landesregierung kam es zu keiner Überraschung: Pfister übernimmt das frei werdende VBS, die übrigen sechs Bundesratsmitglieder behalten ihre jeweiligen Departemente.
So setzt sich der neue Bundesrat zusammen
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Bild 1 von 8. Als Amtsältester darf Guy Parmelin (SVP) zuerst das Departement wählen. Er ist im Dezember 2015 in die Landesregierung gewählt worden. 2018 wechselte er ins Wirtschaftsdepartement. Und da bleibt er auch. Bildquelle: REUTERS/Denis Balibouse.
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Bild 2 von 8. Der Tessiner Ignazio Cassis (FDP) ist seit 2017 im Amt. Er hält am Aussendepartement fest. Bildquelle: REUTERS/Eva Korinkova.
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Bild 3 von 8. Drittälteste nach Amtsjahren ist Karin Keller-Sutter (FDP). Sie ist seit Anfang 2019 Bundesrätin. Vor zwei Jahren übernahm sie auf eigenen Wunsch die Finanzen und bleibt. Bildquelle: KEYSTONE/Alessandro della Valle.
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Bild 4 von 8. Albert Rösti (SVP) wurde Ende 2022 in den Bundesrat gewählt. Sein Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (Uvek) ist begehrt. Er bleibt Uvek-Vorsteher. Bildquelle: KEYSTONE/Alessandro della Valle.
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Bild 5 von 8. Seit Ende 2022 ist auch Elisabeth Baume-Schneider (SP) in der Landesregierung. Zuerst stand sie dem Justizdepartement vor und wechselte 2024 ins Innendepartement, wo sie auch bleibt. Bildquelle: KEYSTONE/Alessandro della Valle.
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Bild 6 von 8. Ende 2023 schaffte es Beat Jans (SP) in den Bundesrat. Er bleibt Justizminister. Bildquelle: KEYSTONE/Alessandro della Valle.
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Bild 7 von 8. Der neue Bundesrat Martin Pfister (Mitte) übernimmt wie erwartet von Viola Amherd das Verteidigungsdepartement. Bildquelle: Keystone/ANTHONY ANEX.
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Bild 8 von 8. Kurz nach der Wahl von Pfister gab es ein erstes gemeinsames Foto des neuen Bundesratsgremiums. Bildquelle: KEYSTONE/POOL/Peter Schneider.
Mit Pfister bleibt das VBS in der Hand der Bürgerlichen. Vor Amherd hatten die SVP-Bundesräte Guy Parmelin (2016 bis 2018) und Ueli Maurer (2009 bis 2015) die Departementsführung inne. Noch nie war ein SP-Bundesratsmitglied VBS-Vorsteher.
Ich werde stets mit dem Blick auf eine Schweiz arbeiten, die ihren Wohlstand bewahren und agil und innovativ sein muss.
Amherd hatte Mitte Januar nach sechs Jahren ihren Rücktritt aus der Landesregierung per Ende März angekündigt. Am Mittwoch wurde Pfister von der Vereinigten Bundesversammlung im zweiten Wahlgang als ihr Nachfolger gewählt. Der Zuger Gesundheitsdirektor bezwang überraschend seinen parteiinternen Widersacher, Bauernverbandspräsident und Nationalrat Markus Ritter.
Oberst führt die Armee
Bereits im Wahlkampf gab Pfister bekannt, dass er sich freuen würde, das VBS zu übernehmen. Das wiederholte er am Mittwoch kurz nach seiner Wahl. Er habe als Oberst und Historiker eine hohe Affinität zu sicherheitspolitischen Fragen, sagte er.
Er trete sein Amt in einer Zeit an, die täglich neue, geopolitische Verwerfungen beschere. «Ich werde deshalb stets mit dem Blick auf eine Schweiz arbeiten, die ihren Wohlstand bewahren und agil und innovativ sein muss, im Namen ihrer Souveränität und Unabhängigkeit.
Im Verteidigungsdepartement wird sich Pfister für die Ausrüstung und die Alimentierung der Armee einsetzen, wie er ankündigte. Allerdings sei die Weiterentwicklung der Armee Sache des Gesamtbundesrates und des Parlaments, sagte er auch.
Wichtige Personalentscheide
Eine seiner Aufgaben sind Personalentscheide – Armeechef Thomas Süssli, Nachrichtendienstchef Christian Dussey und Luftwaffenchef Peter Merz haben ihre Rücktritte angekündigt. Er müsse in der Lage sein, die Weichen rasch zu stellen, sagte Pfister nach seiner Wahl. «Ich habe gewisse Vorteile, weil ich die Regierungs- und Führungsarbeit kenne.»
«Die nordatlantische Beziehung verändert sich, wir wissen nicht in welche Richtung», sagte der neue Mitte-Bundesrat zur internationalen Position der Schweiz. Die Schweiz müsse eine Rolle finden in dieser neuen geopolitischen Situation.
Im Sicherheitsbereich seien ihm Interoperabilität und Kooperation mit anderen Ländern wichtig, sagte Pfister. Dies müsse weitergeführt werden, «wenn uns die Sicherheit wichtig ist». Er habe das Gefühl, dass das Parlament dafür offen sei.
Als Sportminister an der Frauen-Fussball-EM
Zu vorgesehenen und beschlossenen Geldern für die Armee sagte Pfister nach seiner Wahl: «Das Parlament muss sehen, dass diese Mittel effizient verwendet werden.» Das sei nun eine der wichtigsten Aufgaben in einer ersten Phase. «Wir brauchen das Vertrauen des Parlaments.» So könnten die bis 2032 vorgesehenen Mittel gesprochen werden.
Man muss sich committen für eine gewisse Zeit
Angesprochen auf seine repräsentativen Aufgaben als Bundesrat, sagte Pfister, dass er am 2. Juli gerne das Eröffnungsspiel der Frauen-Fussball-Europameisterschaft besuchen würde. «Ich hoffe, dass Viola Amherd mich dann begleiten wird.»
Schliesslich äusserte sich Pfister auch zu seiner voraussichtlichen Amtszeit. Mindestens sieben Jahre oder zwei Legislaturen lang wolle er im Bundesrat bleiben, sagte er. «Man muss sich committen für eine gewisse Zeit», hatte er schon zum Beginn seines Wahlkampfes gesagt.
