Zum Inhalt springen
Audio
Albert Rösti zum Streit um Strom und Strassen
Aus Samstagsrundschau vom 01.07.2023. Bild: Keystone
abspielen. Laufzeit 28 Minuten 31 Sekunden.

Halbes Jahr im Bundesrat Rösti: Fördergelder für Heizungsersatz fliessen erst ab 2025

Der neue Energieminister Albert Rösti sprach in der Samstagsrundschau über Klimaschutz, Verkehr und Strom.

Klimaschutz: Die Fördergelder für den Ersatz von fossilen Heizungen sollen erst in eineinhalb Jahren fliessen. Die entsprechende Verordnung sei für den 1. Januar 2025 geplant, sagte Energieminister Albert Rösti.

Was das Gesetz verspricht

Box aufklappen Box zuklappen

Mit dem Klimaschutzgesetz hiess die Stimmbevölkerung am 18. Juni auch Finanzhilfen in der Höhe von zwei Milliarden Franken für den Ersatz von Gas- oder Ölheizungen gut. So sollen Hauseigentümerinnen und Hauseigentümer, die ihre fossilen Heizungen mit Holzheizungen oder Wärmepumpen ersetzen, von einer Unterstützung von insgesamt 200 Millionen Franken pro Jahr profitieren können.

Die entsprechende Verordnung werde zurzeit ausgearbeitet, sagte Rösti. «Aber man braucht einfach Zeit.» Denn dabei müssten verschiedene Fragen geklärt werden, welche Heizungen ersetzt werden könnten und mit welchem Prozentsatz der Umbau unterstützt werde. «Auf den 1. Januar 2025 soll die Verordnung in Kraft treten», sagte Rösti.

Wir sind nicht noch nicht aus der Situation einer möglichen Mangellage raus.
Autor: Albert Rösti Umweltminister

Der Energieminister, der seit genau sechs Monaten im Amt ist, wies auch darauf hin, dass gleichzeitig ein neues CO₂-Gesetz ausgearbeitet werden müsse. «Da läuft sehr viel parallel.» Ausserdem gebe es einen anderen Punkt: «Wir sind noch nicht aus der Situation einer möglichen Mangellage raus.» Das Risiko sei aber kleiner geworden und im Moment beherrschbar. Darum sei eine verkürzte Vernehmlassung auch nicht angebracht.

Verkehr: Im Abstimmungskampf hatte Rösti versprochen, dass es keine neuen Verbote geben werde. Auf die Frage, ob er sich daran halten werde, antwortete der SVP-Bundesrat mit einem Ja. Daran erinnert, dass er vor wenigen Tagen im Bundesrat einen Bericht durchgebracht hat, mit dem sich die Schweiz dem nächsten Schritt der EU – dem Verbot von Benzin- und Dieselautos in zwölf Jahren – anschliessen solle, widerspricht Rösti.

Mautgebühr für Gotthardtunnel?

Box aufklappen Box zuklappen

Was die Diskussion um eine Mautgebühr für die Benutzung des Gotthardstrassentunnels betrifft, so ist Rösti skeptisch: «Das ist im Moment unrealistisch. Das werden weder die Urner noch die Tessiner wollen.» Wenn man die Schweizer davon ausnehmen würde, wäre dies nicht vereinbar mit den Abkommen mit anderen Staaten. Trotzdem würde das Amt für Strassen (Astra) derzeit prüfen, was eine Gebühr bedeuten würde und was man machen könne.

Es handele sich um einen Bericht, der aufzeige, was passieren könnte, und der auf Optionen hinweise. «Wir haben nicht im Sinn, konkrete Verbote im Gesetz zu verankern.» Es handele sich nicht um ein Verbot von Verbrennungsmotoren – man werde in Zukunft ja alternative Brennstoffe haben. «Mein Vorschlag wird sicher keine Verbote enthalten, was aber der Bundesrat und das Parlament daraus machen werden – da kann ich kein Versprechen geben. Das wäre vermessen.»

Strom: Auf die Frage angesprochen, wo die zwei bis drei Gaskraftwerke, die als Reservekraftwerke gebaut werden sollen, dereinst hinkommen, kann Rösti noch keine Antwort geben: «Das kann ich noch nicht sagen, das betrifft letztlich die Ausschreibung.» Er wies aber darauf hin, dass in Birr (AG) bereits ein solches stehen würde. Dieses sei per Notrecht vor seinem Amtsantritt erstellt worden. Es wurde bisher nicht gebraucht und würde nur eingesetzt werden, kurz bevor es tatsächlich zu einer Mangellage käme.

Die Bevölkerung versteht, dass eine Strommangellage um jeden Preis zu verhindern ist.
Autor: Albert Rösti Energieminister

«Für eine solche Versicherung gibt es momentan keine andere Technologie, mit der man im Winter so schnell so viel Leistung hinbringen würde.» Allerdings dürfe man das temporäre Reservekraftwerk in Birr – wegen des grossen Lärms, den es bei Betrieb produzieren würde – nur bis Anfang 2026 betreiben. Bei einem neuen, definitiven Kraftwerk müsse man – im Gegensatz zu Birr, wo wegen der Dringlichkeit Ausnahmen gemacht wurden – die Lärmschutz- und Luftreinhaltevorschriften erfüllen.

«Wenn wir aufzeigen können, dass es nur für den Notfall ist, nur als Versicherung, dann versteht die Bevölkerung, dass eine Strommangellage, um jeden Preis zu verhindern ist.» Denn, wenn aus der Steckdose kein Strom mehr käme, dann breche innerhalb von wenigen Tagen das Chaos im ganzen Land aus.

Was Rösti zu den AKW sagt

Box aufklappen Box zuklappen

Albert Rösti hat sich in der Vergangenheit dafür ausgesprochen, dass die bestehenden Atomkraftwerke länger laufen, als vorgesehen – sofern sie sicher sind. Er gehe davon aus, dass man bei der Laufzeit auf über 60 Jahre gehen könne, so Rösti. «Von der Technologie her sind 60 Jahre heute unbestritten.» Das seien zehn Jahre mehr als ursprünglich gedacht. «Ich gehe davon aus, dass sogar deutlich mehr möglich sind.»

Samstagsrundschau, 01.07.2023, 11:30 Uhr ; 

Jederzeit top informiert!
Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden.
Schliessen

Jederzeit top informiert!

Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden. Mehr

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren. Weniger

Sie haben diesen Hinweis zur Aktivierung von Browser-Push-Mitteilungen bereits mehrfach ausgeblendet. Wollen Sie diesen Hinweis permanent ausblenden oder in einigen Wochen nochmals daran erinnert werden?

Meistgelesene Artikel