- Fluggesellschaften, die die Schweiz anfliegen, sollen den Behörden ab Herbst mehr Passagierdaten liefern. Das will das Staatssekretariat für Migration (SEM).
- Damit will das SEM illegale Einreisen besser kontrollieren können.
- Neu sollen die Airlines auch die Daten für Flüge von Algier, Belgrad, Johannesburg, Kairo, Kapstadt, Montreal, Rio de Janeiro, Toronto und Tunis melden.
- Bereits heute besteht Meldepflicht für knapp 20 Destinationen.
Der Meldepflicht unterstellt werden Flüge, die von ausserhalb des Schengen-Raumes in die Schweiz fliegen. Schon heute müssen Gesellschaften die Daten von bestimmten Flügen melden. Die Regelung betrifft São Paulo, Abu Dhabi, Doha, Peking, Shanghai, Dubai, Dar es Salaam, Nairobi, Pristina, Istanbul, Moskau, Casablanca, Marrakesch, Neu Delhi, Hongkong, Mumbai, Muskat und Singapur. Die Meldepflicht für diese Destinationen existiert seit 2011.
Das SEM bestimmt, bei welchen Flügen die Fluggesellschaften verpflichtet sind, unmittelbar nach dem Abflug Personendaten der beförderten Passagiere und Angaben zum Flug zu melden.
Informationen gehen an Nachrichtendienst
Die Auswertung der sogenannten «Advance Passenger Information» (API) soll dazu beitragen, die Grenzkontrolle zu verbessern und rechtswidrige Einreisen zu bekämpfen. Das SEM leitet die Informationen auch dem Nachrichtendienst des Bundes weiter.
API-Daten beinhalten folgende Informationen zum Reisedokument: Name, Vorname, Geschlecht, Geburtsdatum, Nationalität, Art, Nummer, Ablaufdatum und Ausstellerstaat. Zum Flug sollen Nummer, Abflugort und -datum, Abflug- und Ankunftszeit und Endpunkt der Reise mitgeteilt werden.
Die Fluggesellschaften können bis zum 2. August Stellung zur neuen Forderung nehmen.
