Intensivere Zusammenarbeit - Bundesrat will an zwei Verteidigungsprojekten der EU teilnehmen

• Die Schweiz soll an den Projekten «Military Mobility» und «Cyber Ranges Federation» der EU zur gemeinsamen Weiterentwicklung der Verteidigungsfähigkeit teilnehmen.
• Ziel ist es laut Bundesrat, die Fähigkeiten der Streitkräfte zu erweitern und deren Interoperabilität zu erhöhen.
• Der Bundesrat hat die Teilnahme an den zwei Projekten genehmigt.
• Die Teilnahme muss noch den beteiligten Staaten und dem Rat der Europäischen Union zur Genehmigung unterbreitet werden.

Das Projekt «Military Mobility» zielt darauf ab, die militärische Beweglichkeit auf europäischem Territorium zu vereinfachen. Dadurch können Gesuche für grenzüberschreitende Transporte künftig binnen weniger Tage genehmigt werden. Das Projekt «Cyber Ranges Federation» wiederum bezweckt, die Zusammenarbeit im Bereich der Cyberverteidigung zu verbessern.

Die Schweiz soll an zwei Verteidigungsprojekten der EU teilnehmen. Der Bundesrat will mit der EU eine intensivere Zusammenarbeit in der Sicherheitspolitik.

KEYSTONE/Urs Flueeler

Die Beteiligung der Schweiz an den beiden Projekten sei Ausdruck einer Intensivierung der sicherheitspolitischen Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und der EU, wie sie der Bundesrat unter anderem im Bericht zur Vertiefung der internationalen Kooperation der Armee von 2024 anstrebe, hiess es.

Die Verteidigungsinitiative «Pesco»

Die beiden Projekte «Military Mobility» und «Cyber Ranges Federation» wurden im Rahmen der Permanent Structured Cooperation (Pesco) lanciert. Die Verteidigungsinitiative wurde 2017 von der EU ins Leben gerufen. Dies mit dem Ziel, die einzelnen Streitkräfte der EU-Staaten kompatibler zu machen.

Heute nehmen 26 von 27 EU-Mitgliedsstaaten an über 60 Projekten der Pesco teil. Auch Drittstaaten wie die Schweiz dürfen unter gewissen Voraussetzungen an Pesco-Projekten teilnehmen – etwa, wenn sie zu «einem erheblichen Mehrwert für das Projekt» beitragen, wie es im entsprechenden Beschluss der EU-Staaten heisst.