- Kinder ab 12 Jahren sollen künftig E-Bike fahren dürfen. Sie müssen sich aber an bestimmte Auflagen halten. Das hat das Parlament entschieden.
- Sie sollen Elektrovelos demnach nur in Begleitung Erwachsener benutzen dürfen, und auch nur, wenn es die Verkehrssituation erlaubt.
- Eine generelle E-Bike-Erlaubnis für Kinder ab 12 Jahren wurde abgelehnt.
Der Entscheid im Nationalrat gegen eine generelle Fahrerlaubnis erfolgte mit 112 zu 67 Stimmen bei drei Enthaltungen. Der Vorstoss war von Ständerat Martin Schmid (FDP/GR) eingereicht worden.
Er wollte den Bundesrat beauftragen, die gesetzlichen Grundlagen der Strassenverkehrsgesetzgebung so anzupassen, dass bereits Jugendliche ab 12 Jahren E-Bikes mit Tretunterstützung bis 25 Kilometern pro Stunde ohne Fahrausweis fahren dürfen. Heute müssen E-Bike-Fahrerinnen und -Fahrer mindestens 16 Jahre alt sein oder einen Mofa-Ausweis besitzen.
Tourismus-Angebote im Visier
Verkehrsministerin Simonetta Sommaruga argumentierte, der Bundesrat sei zwar der Auffassung, dass Jugendliche mit 12 Jahren ein E-Bike benützen dürften, allerdings nur unter Auflagen. Dies sei mit der Formulierung der Motion Schmid unmöglich. Sie verwies auf die bereits angenommene Motion von Philippe Nantermod (FDP/VS), die der Bundesrat umsetzen müsse.
Diese Motion verlangt, dass auch unter 14-Jährige aufs E-Bike steigen dürfen. Sie zielt aber vor allem auf die touristische Nutzung ab: So soll der Bundesrat die Anwendung auf Orte mit wenig Verkehrsaufkommen beschränken können.
