Seit Monaten bereitet man sich im Aussendepartement in Bern auf die Ukraine-Konferenz vor, die Anfang kommende Woche in Lugano stattfinden wird. Zwischenzeitlich wurde gar darüber spekuliert, ob Wolodimir Selenski zum ersten Mal seit Kriegsausbruch das Land verlassen würde, um in die Schweiz zu reisen. Doch nun ist so gut wie sicher: Der ukrainische Präsident wird nur per Video nach Lugano zugeschaltet werden können.
Artem Rybchenko, der ukrainische Botschafter in der Schweiz, erklärt bei einer Medienveranstaltung in Bern den Grund dafür: «Während des Kriegs ist es aus rechtlichen Gründen nicht möglich, dass unser Präsident das Land verlässt, weil er der höchste Verantwortliche ist.»
Während des Kriegs ist es aus rechtlichen Gründen nicht möglich, dass unser Präsident das Land verlässt, weil er der höchste Verantwortliche ist.
Für die Konferenz in Lugano haben sich 38 Staaten angemeldet, die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, Vertreter von 14 internationalen Organisationen und eine grosse ukrainische Delegation, inklusive Premierminister Denys Shmyhal. Aber, und dieser Wermutstropfen ist gross: Voraussichtlich kommen nur acht Staatschefs und Staatschefinnen. Was sagt der zuständige Sonderbotschafter des Schweizer Aussendepartements, Simon Pidoux, dazu? «Wir können nicht alle dabei haben, das stimmt. Wenn wir vergleichen mit den früheren Konferenzen, ist das sehr gut, eine grosse Teilnahme. Wir sind wirklich damit zufrieden.»
Lugano-Gipfel und Marshall-Plan von Scholz
Ein Grund für die Abwesenheit wichtiger Player dürfte sein, dass der deutsche Kanzler Olaf Scholz diese Woche am G7-Gipfel eine eigene Ukraine-Konferenz angekündigt hat, einen Marshall-Plan für die Ukraine. Pidoux meint dazu nur: «Die Herausforderung des Wiederaufbaus ist so gross, dass es jede Bemühung braucht.»
Die Herausforderung des Wiederaufbaus ist so gross, dass es jede Bemühung braucht.
Ist es nicht ohnehin zu früh, um über den Wiederaufbau zu sprechen, während in der Ukraine noch immer der Krieg tobt? Dazu sagt der Schweizer Sonderbotschafter Pidoux: «Wenn die Frage wäre: Was sollten wir wieder aufbauen, oder wie viel das kosten wird, wäre es zu früh. Aber in Lugano geht es um die Frage: Wie? Wie sollen wir diesen Prozess gestalten?» Dafür sei der Zeitpunkt angemessen. Es werde ein langer Wiederaufbau-Prozess sein, der 10, vielleicht gar 20 Jahre dauern könne. Für die Schweiz sei ein Prinzip besonders wichtig: «Dass Ukrainerinnen und Ukrainer beim Wiederaufbau am Steuer sind», so Pidoux.
Hoffnung für die Schulen in der Ukraine
Die ukrainische Regierung war bei den Vorbereitungen der Konferenz involviert und diverse ukrainische Minister reisen für die Konferenz an. Botschafter Rybchenko erhofft sich von der Veranstaltung Pläne, wie etwa in den Schulen möglichst schnell wieder Präsenzunterricht gewährleistet werden kann: «Es ist ganz wichtig, dass diese Konferenz jetzt stattfindet, ganz wichtig für uns Ukrainer, unser Land und unsere Partner, dass wir diese Lösungen, diese Roadmap für die Zukunft finden.»
