Die Terrassen in Skigebieten sind zu einem Zankapfel geworden. Zu einem Machtkampf zwischen einigen Kantonen und dem Bundesrat. Zu den widerspenstigen Kantonen gehören Uri, Schwyz, Ob- und Nidwalden und Graubünden. Sie lassen ihre Terrassen offen, obwohl sie damit klar gegen die «Verordnung über Massnahmen in der besonderen Lage zur Bekämpfung der Covid-19-Epidemie» verstossen. Auch ein Brief der BAG-Direktorin Anne Lévy brachte weder Umdenken noch Einlenken.
Terrassen als Vorwand?
Beim Bund nimmt man die Situation ernst und macht nun hinter den Kulissen Druck auf die Kantone. Pikantes Detail: gleich zwei Präsidenten von kantonalen Konferenzen kommen aus widerspenstigen Kantonen. Der Bündner Christian Rathgeb ist Präsident der Konferenz der Kantonsregierungen und Urban Camenzind aus Uri präsidiert die kantonalen Volkswirtschaftsdirektoren.
Es stellt sich die Frage, ob es den Kantonen wirklich um ihre Terrassen geht oder ob sie vielmehr Druck auf den Bundesrat aufbauen wollen. Druck im Hinblick auf die Öffnungen, die die Regierung nächsten Mittwoch beschliessen wird. Im Moment läuft die Vernehmlassung, die Kantone können sich zu den Plänen des Bundesrats äussern. Diese sehen im Moment vor, Restaurantterrassen frühestens Anfang April zu öffnen.
Bundesrat könnte nachgeben
Dieser Druck, die Terrassen früher zu öffnen, wird nicht spurlos am Bundesrat vorbeigehen. Es ist nicht auszuschliessen, dass er bei dieser Forderung nachgeben wird. Die Regierung könnte argumentieren, dass in der Vernehmlassung der Wunsch nach offenen Terrassen in Skigebieten häufig geäussert wurde. So würden weder der Bundesrat noch die Kantone ihr Gesicht verlieren. Zudem sind die Sportferien in den meisten Kantonen bald zu Ende und somit auch die Hauptsaison für die meisten Wintersportorte.
Der Widerstand der Kantone trifft den Bundesrat in einer schwierigen Zeit. Vielleicht in der schwierigsten Phase seit Ausbruch der Pandemie. Bei jeder Entscheidung müssen sich die Regierungsmitglieder die Frage stellen, was trägt die Bevölkerung noch mit?
Untergraben nun einige Kantone mit ihrem Ungehorsam die Glaubwürdigkeit des Bundesrats, wird dessen Situation und die Bekämpfung der Pandemie noch schwieriger. Denn es könnte nun Menschen geben, welche die renitenten Kantone als Vorbild nehmen; und sich in Zukunft fragen, ob sie Regeln, die in ihren Augen unsinnig sind, noch befolgen wollen.
Mirjam Spreiter
Bundeshauskorrespondentin
