«Military Mobility» - EU-Staaten genehmigen Schweizer Teilnahme an Verteidigungsprojekt

• Die Mitgliedsstaaten der EU haben am Montag die Teilnahme der Schweiz an einem europäischen Verteidigungsprojekt genehmigt.
• Damit die Schweiz Mitglied beim Projekt «Military Mobility» wird, braucht es noch eine Verwaltungsvereinbarung.

Die Schweiz erfüllt die Bedingungen und wird einen «erheblichen» Mehrwert für das Projekt bringen, wie der Rat der Europäischen Union am Montagabend mitteilte. Einen Antrag zur Teilnahme hatte die Schweiz im September gestellt.

In einem nächsten Schritt werden die Niederlande, die den Vorsitz des Projektes innehaben, die Schweiz formell zu dem Projekt einladen, wie es weiter hiess. Im Anschluss müsse die Schweiz eine Vereinbarung eingehen, um Vollmitglied zu werden.

Der Bundesrat hat bei der EU auch um eine Schweizer Teilnahme am Projekt «Cyber Ranges Federation» ersucht.

Keystone/Peter Klaunzer

Das Projekt «Military Mobility» zielt darauf ab, die militärische Mobilität auf europäischem Territorium zu vereinfachen. Dadurch können Gesuche für grenzüberschreitende Transporte künftig binnen weniger Tage bearbeitet und genehmigt werden.

Neben 26 EU-Mitgliedsstaaten – alle ausser Malta – nehmen auch Kanada, Norwegen und die USA am Projekt teil. Das Vereinigte Königreich (Grossbritannien und Nordirland) befinde sich indes noch im Verhandlungsprozess.

Entscheid zu zweitem Projekt noch offen

Der Bundesrat hatte im vergangenen August die Teilnahme der Schweiz an zwei Projekten der EU-Verteidigungsinitiative für die Ständige Strukturierte Zusammenarbeit Pesco (Permanent Structured Cooperation) genehmigt. Ausser an «Military Mobility» möchte die Landesregierung auch an «Cyber Ranges Federation» teilnehmen.

Die Verteidigungsinitiative Pesco

Die EU hat die Verteidigungsinitiative Pesco 2017 ins Leben gerufen. Dies mit dem Ziel, die einzelnen Streitkräfte der EU-Staaten kompatibler zu machen. Die Initiative umfasst über 60 Projekte, an denen aktuell 26 von 27 EU-Staaten teilnehmen. Auch Drittstaaten wie die Schweiz dürfen unter gewissen Voraussetzungen an Pesco-Projekten teilnehmen – etwa, wenn sie zu «einem erheblichen Mehrwert für das Projekt» beitragen, wie es im entsprechenden Beschluss der EU-Staaten heisst.

Das Projekt «Cyber Ranges Federation» wiederum bezweckt, die Zusammenarbeit im Bereich der Cyberverteidigung zu verbessern. Die Computer-Simulationsumgebungen mehrerer Länder sollen dabei für eine realistischere Übungsumgebung verbunden werden. Bei diesem Projekt liegt noch kein Entscheid der EU-Mitgliedsstaaten vor.