Ihr Auftritt für die Abstimmungsvorlage zur einheitlichen Finanzierung im Gesundheitswesen (Efas) diesen Herbst war klar, engagiert, souverän. Bundesrätin Elisabeth Baume-Schneider ist angekommen im Innendepartement EDI und hat sich vor ihrem 61. Geburtstag neu erfunden.
Lustiger Start im Jahr 2022
Kurze Rückblende: So hat sie die politische Schweiz kennengelernt – lustig zwar, etwas unorganisiert vielleicht, hier eine Seite im Skript, die fehlte, dort ein Satz, den sie sich nicht notiert hatte – in ihrem ersten Amtsjahr kam das immer mal wieder vor.
Solche Situationen hat die Bundesrätin mit dem Departementswechsel überwunden. Inzwischen sagt sie, sie könne nun eher zeigen, wer sie sei und wie sie arbeite.
Bewegung statt Blockade
Die Jurassierin hat Bewegung in die verfahrene Gesundheitspolitik gebracht: Die Tarifreform im ambulanten Bereich ist eingereicht, nachdem sie ihn teilgenehmigt hat unter Auflagen.
Und nach dem Ja zur Efas-Vorlage ist künftig eine Gesamtsicht im Gesundheitswesen möglich.
Strategie runde Tische?
Die SP-Bundesrätin bringt die Beteiligten mit den unterschiedlichsten Interessen an einen Tisch und dazu, sich weiter zu engagieren – Beispiel Kostendämpfung oder medizinische Grundversorgung.
Unter kritischer Beobachtung
Dabei bleibt Baume-Schneider unter kritischer Beobachtung von bürgerlicher Seite. SVP-Nationalrat Thomas de Courten spricht bei den runden Tischen von einem PR-Gag.
Das bestreitet die EDI-Vorsteherin. Es gehe neben den Gesprächen auch darum, messbare Ziele festzulegen und umzusetzen. Er sehe ihre Strategie noch nicht, sagt de Courten.
Und auch FDP-Nationalrätin Regine Sauter wünscht sich insbesondere bei der Altersvorsorge eine Strategie.
Auf Baume-Schneiders Tisch
Die Bundesrätin räumt ein, bei der Altersvorsorge liege die Strategie noch nicht vor. Sie arbeite daran.
Es gibt viel zu tun: Auf der politischen Agenda stehen die nächste AHV-Reform, die gescheiterte Reform der beruflichen Vorsorge, der Auftrag, die Renten für Verwitwete gerechter zu gestalten – und, und, und.
Die Sozialwerke im Blick
Derzeit läuft in der Gesundheits- und Sozialpolitik verschiedenes gleichzeitig. Bald wird sich Baume-Schneider mit der Inklusion und der Gleichstellung beeinträchtigter Menschen befassen.
Zudem möchte sie mit der Invalidenversicherung ein weiteres Sozialwerk unter die Lupe nehmen. Sie möchte dabei nicht die ganze IV verändern, wie sie sagt.
Sie frage sich aber, ob es in Zeiten mit vielen psychischen Erkrankungen möglicherweise andere Antworten als IV-Renten brauche.
