- Der Bundesrat wird dem Parlament die Beschaffung von 36 Kampfflugzeugen des Typs F-35 des US-Herstellers Lockheed Martin beantragen.
- Der Jet habe in der Evaluation den höchsten Gesamtnutzen und gleichzeitig die tiefsten Gesamtkosten erzielt.
- Gleichzeitig will der Bundesrat auch bei der bodengestützten Luftverteidigung aufstocken: Er will fünf Feuereinheiten des Typs Patriot des US-Herstellers Raytheon beschaffen.
«Der amerikanische Kampfjet F-35 hat mit klarem Abstand zu seinen Mitbewerbern die höchste Punktzahl erzielt. Der Vorsprung ergibt sich daraus, dass der F-35 bei den drei Hauptkriterien Wirksamkeit, Produkte-Support und Kooperation besonders gut abgeschnitten hat», sagte Verteidigungsministerin Viola Amherd vor den Medien in Bern. Die anderen drei Kampfjet-Typen lagen in der Gesamtwertung 95 und mehr Punkte zurück.
Der F-35 sei das für die Schweiz am besten geeignete Kampfflugzeug, betonte Amherd weiter. «Sowohl Beschaffung als auch Betrieb sind für dieses Flugzeug am günstigsten.» Die Beschaffungskosten belaufen sich zum Zeitpunkt der Angebote im Februar 2021 auf 5.068 Milliarden Franken. Sie liegen inklusive Teuerung im vorgegebenen Finanzvolumen von 6 Milliarden Franken, den die Stimmbevölkerung beschlossen hat.
Die Gesamtkosten, welche aus den Beschaffungs- und den Betriebskosten bestehen, betragen beim F-35 gemäss Bundesrat über 30 Jahre gerechnet rund 15.5 Milliarden Franken. Der Unterschied zum zweitgünstigsten Kandidaten liege damit im Bereich von 2 Milliarden Franken.
Ist der «Luft-Ferrari» notwendig?
Auf die Frage eines Journalisten, wieso sich die Schweiz für ein Kampfflugzeug ähnlich einem «Ferrari» entscheide, fand die Bundesrätin klare Worte: «Der F-35 hat bei entscheidenden Kriterien am besten abgeschnitten und stimmt preislich. Wir wollen keine Steuergelder verschleudern und würden keinen Ferrari kaufen, wenn es auch ein VW tun würde.»
Besonders überzeugt habe der F-35-Jet «durch seinen ausgeprägten technologischen Vorsprung gegenüber den anderen Kandidaten». Er sei auch am besten geeignet für den alltäglichen Luftpolizeidienst, wie Armeechef Thomas Süssli und Rüstungschef Martin Sonderegger betonten.
Einzig der F-35 sei so konstruiert, dass ihn andere Waffensysteme nur schwer erfassen könnten. «Die daraus resultierende hohe Überlebensfähigkeit ist für die Schweizer Luftwaffe ein besonderer Vorteil», so Süssli. Zudem sind mit dem Jet von Lockheed Martin rund 20 Prozent weniger Flugstunden notwendig als bei den anderen Kandidaten und halb so viele Starts und Landungen als mit den heutigen Flugzeugen.
Volksinitiative wird lanciert
Innenpolitisch ist die Wahl des amerikanischen Jets mit viel Gegenwind verbunden. Eine Koalition aus der «Gruppe für eine Schweiz ohne Armee» (Gsoa), SP und Grünen hatte früh eine Volksinitiative angekündigt, falls sich der Bundesrat für die F-35 entscheiden sollte. Noch während der Medienkonferenz machte die Allianz ernst. Mit der Wahl des F-35 wolle der Bundesrat 36 «massiv überdimensionierte Kampfjets» anschaffen, schreiben die Gegner in einer Mitteilung.
Die Gegner kritisieren unter anderem die technologischen Abhängigkeiten der Schweiz vom Hersteller. Amherd sagte dazu, dass die Datenautonomie gewährleistet sei. Wie bei allen Kandidaten bestimme auch beim F-35 die Schweiz selbst, welche Daten sie über Datenlink-Verbindungen mit anderen Luftwaffen austauscht oder welche logistischen Daten an den Hersteller gemeldet werden.