Zum Inhalt springen
Audio
PUK zu Credit Suisse: Parteien beschliessen ihre Vertreter
Aus Echo der Zeit vom 06.06.2023. Bild: KEYSTONE/Anthony Anex
abspielen. Laufzeit 4 Minuten 44 Sekunden.

PUK zum CS-Debakel Ein SP-Schwergewicht geht «all in» – ein Kronfavorit verzichtet

Wer zieht die Fäden bei der grossen Untersuchung zum Untergang der CS? Im Bundeshaus läuft das Rennen um das Präsidium der Parlamentarischen Untersuchungskommission PUK.

Es war der Tag der Überraschungen im Kandidatenkarussell für die PUK zur Übernahme der Credit Suisse. Nationalrat Roger Nordmann verzichtet auf sein Amt als Präsident der SP-Fraktion, um für die PUK zur Verfügung zu stehen. Und er kandidiert auch gleich fürs Präsidium.

Mit einer ganzen Reihe von Argumenten: «Ich bin vollkommen unabhängig von der Bankenwelt, Volkswirt und Politologe. Zudem habe ich mich im Fall der Waadtländer Kantonalbank schon mal über ein Bankendossier gekniet.» Und schliesslich könne er – auch aufgrund seiner Erfahrung als SP-Fraktionschef – gut in einer Gruppe vermitteln. Er würde aber auch akzeptieren, ein normales Mitglied der PUK zu sein.

Video
Nordmann tritt als SP-Fraktionspräsident zurück (franz.)
Aus News-Clip vom 06.06.2023.
abspielen. Laufzeit 54 Sekunden.

Gewählt wird das PUK-Präsidium am Mittwoch der kommenden Woche von der Koordinationskonferenz – das sind die beiden Büros von National- und Ständerat zusammen. Die SP kann ins Feld führen, dass sie in der 14-köpfigen PUK mit nur zwei Sitzen untervertreten sei und man mit dem PUK-Präsidium einen Ausgleich schaffen könnte.

Fässlers «nüchterne Analyse»

Doch auch die Mitte-Fraktion, die Grünen und die Grünliberalen machen ihren Anspruch aufs Präsidium geltend. Die Mitte hat allerdings den Rückzug ihres grossen Favoriten für dieses Amt zur Kenntnis nehmen müssen. Überraschung Nummer 2 am heutigen Tag: Daniel Fässler, Ständerat aus dem Kanton Appenzell-Innerrhoden, will nicht in die PUK, wie er gegenüber Radio SRF bekannt gab.

Er habe sich das lange und gut überlegt, erklärt Fässler. Die Arbeit in der CS-PUK sei reizvoll, komplex und hoch spannend. «Bei einer nüchternen Analyse meiner zeitlichen Möglichkeiten musste ich aber feststellen, dass ich diese Flexibilität nicht mitbringe. Ich hätte auf wichtige parlamentarische Arbeiten verzichten müssen – und das wollte ich nicht.»

Daniel Fässler spricht im Ständerat
Legende: Die Mitte-Fraktion habe seine Absage «etwas konsterniert» aufgenommen, sagt Fässler. Die Partei will laut Fraktionspräsident Philipp Matthias Bregy nächsten Montag über ihre Nominationen für die PUK entscheiden. Keystone/Alessandro della Valle

Auch nicht mehr für die PUK kandidieren – Überraschung Nummer 3 – will der Präsident der Grünen, Nationalrat Balthasar Glättli. Fraktionspräsidentin Aline Trede vertritt den Anspruch ihrer Partei aufs PUK-Präsidium auch nicht mehr ganz so offensiv: «Wir haben grundsätzlich gesagt, dass die Grünen sehr geeignet für das Amt wären.»

Schliesslich sei die Partei weder im Bundesrat noch in der Finanzdelegation vertreten. «Zudem haben wir als einzige Partei noch nie Geld von der Credit Suisse angenommen. Aber nächste Woche wissen wir, wer wen nominiert hat. Dann kommt es auf die Personen an, wer Anspruch auf das Präsidium haben wird.»

Ganz verzichten auf eine Kandidatur fürs PUK-Präsidium will die Partei von Finanzministerin Karin Keller-Sutter, die FDP, wie Fraktionspräsident Damien Cottier erklärt: «Es ist nicht an uns, für das Präsidium zu kandidieren.» Die FDP hat aber klare Vorstellungen, was es für das Amt braucht: «Wir suchen eine integrierende, respektvolle Person, die ein Team schaffen kann.»

Werner Salzmann
Legende: Die SVP will erst nächste Woche ihre Kandidaturen für die PUK festlegen. Als gesetzt gilt der Berner Ständerat Werner Salzmann, weil die anderen SVP-Ständeräte kein Interesse zeigen. Keystone/Anthony Anex

Die Grünliberalen müssen sich kommende Woche zwischen den beiden Nationalräten Martin Bäumle und Roland Fischer entscheiden, die beide Interesse bekunden. Auch fürs Präsidium, das ihrer Meinung nach in die Hände der GLP gehört, wie Fischer ausführt: «Es wäre sinnvoll, dass nicht eine Bundesratspartei das Präsidium übernimmt, die über ihre Regierungsmitglieder direkt an der Entscheidungsfindung beteiligt war.»

Das Rennen für das prestigeträchtige Amt wird also spannend. Aus heutiger Sicht dürften die Mitte oder die SP mit Kandidat Roger Nordmann die besten Chancen haben.

Video
Wer wird Mitglied der CS-PUK?
Aus Tagesschau vom 06.06.2023.
abspielen. Laufzeit 1 Minute 46 Sekunden.

Echo der Zeit, 06.06.2023, 18 Uhr

Jederzeit top informiert!
Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden.
Schliessen

Jederzeit top informiert!

Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden. Mehr

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren. Weniger

Sie haben diesen Hinweis zur Aktivierung von Browser-Push-Mitteilungen bereits mehrfach ausgeblendet. Wollen Sie diesen Hinweis permanent ausblenden oder in einigen Wochen nochmals daran erinnert werden?

Meistgelesene Artikel