- Eine Delegation des Nationalrates hat Marokko besucht und dort den Aussenminister getroffen.
- Dabei wurden unter anderem die Verschärfungen in die Schweizer Asylpolitik besprochen, die auch das nordafrikanische Land betreffen.
- Teil der Delegation um Nationalratspräsident Eric Nussbaumer waren dessen beiden Vize sowie die Präsidentinnen und Präsidenten aller Fraktionen.
Für diese verschärfte Praxis im Asylwesen der Schweiz habe er in den Gesprächen mit marokkanischen Politikerinnen und Politikern Verständnis erfahren, sagt Nationalratspräsident Eric Nussbaumer. «Marokko möchte kooperativ sein, möchte Menschen identifizieren, die nicht eine legale Migration anstreben.» Vor Ort sei man der Meinung, dass diese Kooperation weitergeführt werden sollte, so Nussbaumer.
Seit Ende April gibt es in der ganzen Schweiz Schnellverfahren im Asylbereich. Innerhalb von 24 Stunden soll ein Asylgesuch abgewickelt sein, die keinerlei Aussichten auf Erfolg haben. Betroffen von diesen Schnellverfahren sind insbesondere auch Menschen aus Marokko.
Anreize für Rückkehrerinnen und Rückkehrer
Das nordafrikanische Land investiere viel, dass die Menschen im Land eine Perspektive hätten, sagt Nussbaumer. «Wir haben eine grosse Universität besucht, wo man feststellt, dass sie unheimliche Investitionen hineinstecken möchten.» Es würden auch viele Forscherinnen und Forscher wieder zurück nach Marokko kommen, so Nussbaumer. «Sie versuchen tatsächlich, mit grossen Bildungsinvestitionen dieses Potenzial auch im eigenen Land zu erschliessen.»
Neben der Asylpolitik sei auch über wirtschaftliche Zusammenarbeit diskutiert worden, sagt Nussbaumer. So habe die Delegation mehrere Unternehmen besucht, welche bereits heute Produkte in die Schweiz liefern oder künftig in die Schweiz ausführen möchten. «In zwei Tagen ist man mit dem Lastwagen von Marokko in der Schweiz und wieder zurück.» Hier sieht Nussbaumer eine grosse Dynamik im Gange – und diese Dimensionen sollte man seiner Meinung nach weiter vertiefen.
Einmal pro Jahr besucht der jeweilige Nationalratspräsident zusammen mit den Spitzen der Bundeshausfraktionen ein anderes Land. Vier Tage war die Delegation des Nationalrates nun in Marokko, am Donnerstag fliegt sie wieder in die Schweiz zurück.