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Globale Aufrüstung: Militärausgaben weltweit auf Höchststand
Aus Tagesschau vom 22.04.2024.
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Rekord bei Militärausgaben Die Welt rüstet auf – warum sinken die Umsätze in der Schweiz?

Kriege und Konflikte: Die Militärausgaben steigen, die Schweiz aber produziert weniger. Das hat auch mit Katar zu tun.

2'443'000'000'000 US-Dollar – das sind fast 2.3 Billionen Franken. So viel hat die Welt im vergangenen Jahr für Rüstung ausgegeben. Und wenn der Bedarf steigt, dann steigen auch die Umsätze der Rüstungsfirmen, jene Unternehmen, welche Kriegsgerät aller Art herstellen.

In der Schweiz aber sinken die Umsätze – und zwar um mehr als ein Viertel. Minus 27 Prozent, um genau zu sein. Knapp 700 Millionen Franken betrugen die Rüstungsexporte aus der Schweiz im Jahr 2023. Das hat einerseits mit den verschärften Exportbestimmungen zu tun – die Schweiz ist da sehr streng.

Andererseits hat auch Katar einen Anteil am Rückgang. Das Land am Persischen Golf richtete im Jahr 2022 die Fussball-Weltmeisterschaft aus – und rüstete dafür entsprechend auf. Konkret waren Flugabwehrsysteme auf den Bestellungen – um die Stadien zu schützen. Ein 120-Millionen-Franken-Auftrag, der letztes Jahr natürlich fehlte – und ein Grund dafür ist, dass die Umsätze sanken.

Export von Material an kriegsführende Länder verboten

«Die Verkaufsabteilungen von Schweizer Unternehmen haben deutlich weniger zu tun», sagt Matthias Zoller von «Swiss ASD», dem Zusammenschluss von international tätigen Firmen der Sicherheits- und Wehrtechnik sowie der Luftfahrt unter dem Dach von Swissmem. Die Firmen stellen sowohl militärische als auch zivile Produkte her.

Die politischen Verschärfungen sind also auch in der Branche spürbar. Der deutsche Konzern Rheinmetall zum Beispiel lässt weniger in der Schweiz fertigen, beispielsweise Munition für die Gepard-Panzer. Denn in der Schweiz ist es seit 2021 verboten, Material an kriegsführende Länder zu exportieren. Das Verbot gilt auch für Staaten, welche die Güter an andere Länder weitergeben könnten.

«Unsere europäischen Nachbarn und zugleich wichtigsten Kunden haben das Vertrauen in die Schweiz verloren und bestellen nicht mehr bei uns. So hat etwa die Niederlande entschieden, grundsätzlich keine Schweizer Rüstungsgüter mehr zu beschaffen», sagt Matthias Zoller weiter.

14'000 Menschen schätzungsweise in Rüstungsbranche

In der Debatte um die Lieferung von ausgedienten Leopard-Panzern war dieses Verbot auch für ein breites Publikum spürbar – und hat entsprechend polarisiert. In der Branche fürchtet man sich natürlich ums Geschäft. Die «dogmatische Auslegung der Neutralität» sei für die Rüstungsindustrie sehr bedrohlich, sagte Swissmem-Präsident Martin Hirzel im vergangenen Oktober gegenüber der «Neuen Zürcher Zeitung».

14'000 Menschen arbeiten schätzungsweise in der Schweizer Rüstungsbranche – Tendenz wohl eher nicht steigend. Die Branchenverbände sind auf politischer Ebene entsprechend aktiv, um die strengen Exportgesetze aufzuweichen.

Tagesschau, 22.04.2024, 19:30 Uhr

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