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Schweiz Armee-Bericht liegt erst im Herbst auf dem Tisch

Nach dem Volks-Nein zum Gripen muss das VBS über die Bücher. Verteidigungsminister Ueli Maurer lässt die Botschaft zur Weiterentwicklung der Armee überarbeiten.

Das-Nein zum Gripen-Kampfjet hat Folgen: Statt Anfang Juni wird der Bundesrat erst im Herbst über die Botschaft zur Weiterentwicklung der Armee entscheiden. Das gab Verteidigungsminister Ueli Maurer am Kadertag seines Departementes in Thun bekannt.

Bisheriges Szenario

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Gemäss den Plänen des Bundesrats sollen die Armee auf 100'000 Mann reduziert, die Reserve abgeschafft und mehrere Waffen- und Flugplätze geschlossen werden. Pro Jahr sollen noch zwei statt drei Rekrutenschulen durchgeführt werden. Diese würden neu 18 statt 21 Wochen dauern. Die Zahl der Diensttage würde von bisher 260 auf 225 sinken.

Zunächst will man im VBS das Abstimmungsresultat gründlich analysieren und die nötigen Schlüsse daraus ziehen. Dann gelte es, die verschiedenen aufgeworfenen Fragen zu beantworten und in die Botschaft zu integrieren.

Zukunft der Luftwaffe in neuem Licht

Zur Diskussion steht nach dem Volksentscheid vom letzten Sonntag im Grunde nichts weniger als die Zukunft der Luftwaffe. Dazu gehören zum Beispiel die 24-Stunden-Interventionsbereitschaft, die Boden-Luft-Abwehr oder das Thema Drohnen.

Aber auch die Ausserdienststellung der Tiger-Flotte, allfällige Mietlösungen oder der Fahrplan für den Ersatz der F/A-18-Kampfjets müssen neu betrachtet werden. Dafür wolle man sich die nötige Zeit nehmen, sagte VBS-Kommunikationschef Peter Minder.

Frage der Verwendung des Gripen-Geldes

Offen ist nach der Abstimmung auch, was mit dem für die Gripen-Beschaffung vorgesehenen Geld geschehen soll. Das Parlament hatte den Bundesrat letztes Jahr beauftragt, den Ausgabenplafond der Armee auf 5 Milliarden Franken zu erhöhen. 300 Millionen waren pro Jahr als Einlage in den Gripen-Fonds vorgesehen.

Audio
Botschaft zur Weiterentwicklung der Armee verzögert sich
aus Heute um Vier vom 23.05.2014.
abspielen. Laufzeit 1 Minute 8 Sekunden.

Die Parteien hatten ihre Vorstellungen dazu bereits am Abstimmungssonntag kundgetan. SP und Grüne forderten, das Armeebudget entsprechend zu kürzen und dafür auf Einsparungen bei Bildung, Umwelt und Infrastruktur zu verzichten. Für die Bürgerlichen steht das Armeebudget dagegen nicht zur Diskussion.

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