Das Schweizer Aussenministerium pflegt seit längerem enge Kontakte zu verschiedenen Akteuren im Konfliktland Mali – auch zu Vertretern der Tuareg. Deshalb wurde in den vergangenen Tagen spekuliert, die Schweiz könnte nach der Vertreibung der Islamisten aus den malischen Städten eine Rolle als Vermittler spielen.
Bundespräsident Ueli Maurer hält das jedoch für wenig wahrscheinlich, zumindest vorläufig. «Diese Phase ist wahrscheinlich im Moment schon eher vorbei», sagte Maurer bei der Sicherheitskonferenz in München. Zudem seien die Kontakte der Schweiz nicht so hochkarätig wie das jetzt erforderlich sei. «Aber ich denke, das kann dann in einer späteren Phase durchaus wieder eine Rolle spielen.» Anfragen nach einer Schweizer Friedensvermittlung habe er in München nicht bekommen.
Neben Konflikten wie in Mali, Syrien oder jenen rund um das iranische Atomprogramm ist auf dem jährlichen Treffen der Sicherheits- und Aussenpolitiker auch die Kürzung der Verteidigungsetats ein grosses Thema. Das zwingt viele europäische Länder zu engerer Zusammenarbeit.
«Nur sehr kleiner Spielraum»
Nur so können sie vermeiden, trotz weniger Geld bei der Sicherheit massiv abbauen zu müssen. Für die Schweiz als neutrales Land gebe es jedoch wenige Möglichkeiten für eine wirklich enge verteidigungs- und rüstungspolitische Zusammenarbeit, so Maurer. «Wir haben hier nur einen sehr kleinen Spielraum.» Das Parlament habe den Bundesrat mehrmals zurückgepfiffen.
Und er macht einmal mehr klar: «Ich denke, dass die Schweiz sich irgendwo mit bewaffneten Truppen einbringt, ist nach wie vor ausgeschlossen. Ganz anders als für die ebenfalls neutralen Länder Schweden und Finnland ist eine deutliche Annäherung an die Nato zurzeit für die Schweiz kein Thema.
