Von den Terror-Anschlägen in Paris hat Ueli Maurer aus dem Radio erfahren – und nicht direkt vom Nachrichtendienst. Dennoch: Der Verteidigungsminister sagt, die Sicherheitsbehörden hätten gut auf die Attentate reagiert: «Die Lage wurde sofort analysiert, erste Berichte wurden verfasst und die Bereitschaft wurde erhöht. Da hat alles gut geklappt, mit den Mitteln, die der Schweiz im Moment zur Verfügung stehen.»
Maurer plant im Nachrichtendienst 100 neue Stellen
Doch diese Mittel genügten eben nicht, um der zunehmenden Bedrohung Herr zu werden. Deshalb will Ueli Maurer weiter in die Sicherheit investieren: «Nachrichtendienst, Grenzwachtkorps und Polizei sind alles Instrumente die aufgestockt werden müssen in den nächsten Jahren.»
Immer wichtiger im Kampf gegen Terroranschläge wird der Nachrichtendienst. Dort plant Maurer viele zusätzliche Spezialisten einzustellen. «Wir reden hier von 100 Stellen oder mehr, aber sicher müssen wir mehr auf Qualität als auf Quantität achten», führt Maurer aus.
Eine eigentlichen Terror-Sondereinheit fehlt
Ein weiterer Bereich, wo der Verteidigungsminister Handlungsbedarf sieht, sind die Spezialeinheiten bei der Polizei, bisher vor allem Sache der Kantone. Doch im Kampf gegen Extremisten dränge sich eine nationale Sondereinheit auf. Der Schweiz fehle eine Art Sonderdetachement Terror-Bekämpfung. «Vielleicht reicht es aber bereits die bestehenden Elemente näher zusammenzuführen, woran wir arbeiten.»
Mit einer Verstärkung dieser Instrumente hat die Schweiz vielleicht die Chance, das eine oder andere zu verhindern oder zumindest frühzeitig zu erkennen.
Und auch beim Grenzwachtkorps dränge sich eine Aufstockung auf – da sei sich der Gesamtbundesrat einig. Zur Unterstützung an der Grenze stehe auch die Armee bereit.
Trotzdem: Verteidigungsminister Ueli Maurer ruft in Erinnerung, dass auch mehr Polizisten, Geheimdienstmitarbeiter und Grenzwächter keine absolute Sicherheit garantieren könnten. Mit einer Verstärkung dieser Instrumente habe die Schweiz vielleicht die Chance das eine oder andere zu verhindern oder zumindest frühzeitig zu erkennen. «Gleichzeitig ist es auch ein Signal für die Gegenseite, dass man nicht alles mit sich machen lässt.»
