Die Schweizer Armee spricht in einer Mitteilung vom Freitag von einer «ganzen Reihe» von Veranstaltungen, die nicht stattfinden können.
Konkret hat das VBS die Airshow «Air Spirit 24» der Schweizer Luftwaffe abgesagt, die Ende August auf dem Flugplatz in Emmen geplant war – nur gerade sieben Monate vor dem Durchführungstermin. Bis zu 80'000 Besucherinnen und Besucher wären dort erwartet worden.
Aber auch der Anlass der Bodentruppen in Bière im Kanton Waadt vom kommenden Jahr, die «DEFENSE 25», ist gestrichen. Weitere Verzichte würden folgen, stellt die Armee bereits in Aussicht.
Die Absagen wegen Geldmangels werfen Fragen auf. Besonders bei der Flugshow «Air Spirit 24» der Luftwaffe, die erst im letzten Herbst definitiv angekündigt worden war. Es ist nämlich erst einen Monat her, dass das Parlament in der Wintersession das Armeebudget für das laufende Jahr aufgestockt hat.
Finanzierung schien gesichert
Zwar geschah das nicht in dem ursprünglich vom Parlament verlangten Ausmass, aber damit musste die Armee bereits seit einem Jahr rechnen. Denn bereits im Januar 2023 hatte der Bundesrat beschlossen, die geforderte schrittweise Aufstockung des Armeebudgets nicht bis im Jahr 2030 umzusetzen, sondern erst bis 2035. Das hat das Parlament in der Wintersession dann auch so abgesegnet.
Die Webseite der «Airshow» in Emmen wurde im letzten Oktober aufgeschaltet. Weshalb jetzt plötzlich – drei Monate später – das Geld dafür fehlen soll, obschon das Parlament das Armeebudget genauso genehmigt hat, wie es der Bundesrat beantragte, bleibt ein Rätsel.
Was führt die Armee im Schild?
Die Armee möchte sich über die Mitteilung hinaus nicht konkreter dazu äussern. Was die Armee mit der heutigen Ankündigung bezwecken will, ist nicht ganz klar.
Es gibt zwei Möglichkeiten: Entweder soll auf diese Weise Druck aufs Parlament ausgeübt werden, das Armeebudget doch noch stärker zu erhöhen als vom Bundesrat beantragt. Die nächste Gelegenheit dazu gibt es allerdings erst gegen Ende dieses Jahres, wenn das Budget des Bundes für 2025 in der Wintersession verabschiedet wird.
Oder die Armee hat tatsächlich ein akutes Finanzierungsproblem. Dann aber würde es sich um eine Fehlplanung handeln. Da ist Transparenz vonnöten. Die sicherheitspolitischen Kommissionen von National- und Ständerat dürften dem Verteidigungsdepartement bald ein paar Fragen stellen wollen.
