- Der Swissmem-Direktor Stefan Brupbacher lehnt die staatliche Unterstützung der Stahlindustrie sowie einzelner Firmen ab.
- Die Stahlindustrie sei nicht systemrelevant, sagte Brupbacher in einem Interview mit «Sonntagsblick».
Subventionen seien teuer und würden auf die Dauer nicht funktionieren, sagte der Direktor des Industrieverbands in dem am Sonntag veröffentlichten Interview. Die weltweite Überproduktion sei ein strukturelles Problem. Strukturwandel lasse sich nicht aufhalten, sagte Brupbacher.
Auch wenn die Stahlindustrie eine sehr wichtige Arbeit leiste, systemrelevant sei sie nicht. «Es gibt mehr als genug Möglichkeiten, im Ausland an Stahl zu kommen», sagte der Verbandsdirektor. Schweizer Konsumentinnen und Konsumenten würden davon profitieren, dass das Ausland seine Exportindustrie subventioniere. «Die Schweiz sollte sich an diesem Unsinn nicht beteiligen», sagte er.
Der Verband sei grundsätzlich gegen die staatliche Unterstützung einzelner Branchen und Unternehmen. Zentral seien Massnahmen wie Kurzarbeit. Zudem sollten grosse Stromverbraucher wie Stahlfirmen auf den Stromaufschlag für die Winterreserve verzichten dürfen. Das ist auch der Vorschlag der Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie des Nationalrates. Im Gegenzug müssten sie sich bei einer Strommangellage dazu verpflichten, ihre Produktion herunterzufahren oder einzustellen, sagte der Verbandsdirektor.
Faire Wettbewerbsbedingungen
Brupbacher blies ins gleiche Horn wie zuvor der Bundesrat. Die Landesregierung lehnte staatliche Förderungen ab und setzte auf bessere Rahmenbedingungen. Auch Wirtschaftsminister Guy Parmelin erachtete die Stahlindustrie bereits im März als nicht systemrelevant.
Stahl Gerlafingen wartet derzeit auf politische Entscheide auf Bundesebene. Das zur italienischen Beltrame-Gruppe gehörende Stahlwerk im Kanton Solothurn hat laut seinem CEO Alain Creteur nie um Subventionen gebeten. Es gehe um die Wiederherstellung fairer Wettbewerbsbedingungen.
