Die Krise im VBS ist vor allem eine Personalkrise. Zu viele Kündigungen in zu kurzer Zeit. Und es wird länger dauern, bis alle Schlüsselpositionen vollständig ersetzt sind: der überraschende Doppelrücktritt des Armeechefs und des Direktors des Nachrichtendienstes sowie der Abgang der Verteidigungsministerin selbst. Dazu kommt die Kündigung des Kommandanten der Luftwaffe und die kürzlich bekanntgewordene Kündigung des Projektleiters für das Kampfflugzeug F-35. Diese vielen Abgänge bringen sehr viel Unruhe in das System Sicherheit Schweiz.
Die vergangen drei Jahre als Direktor des Nachrichtendienstes seien ihm wie sechs Jahre vorgekommen, erklärte der abtretende Direktor Christian Dussey. Das klang nicht danach, als bleibe er aus freien Stücken und mit grosser Lust noch 13 weitere Monate Chef einer Organisation, die rundherum kritisiert wird und in der die Stimmung im Keller ist.
Intensive Gespräche über Rücktrittszeitpunkt
Offenbar diskutierte Verteidigungsministerin Viola Amherd mit Christan Dussey länger über den idealen Zeitpunkt seines Rücktritts, auch wenn es kaum den idealen Zeitpunkt gibt angesichts der angespannten geopolitischen Lage und der latenten Terrorgefahr in Europa.
Viola Amherd, die Ende März den Bundesrat verlässt, war es ein Anliegen, dass Christian Dussey, aber auch Armeechef Thomas Süssli, nicht Knall auf Fall ihre wichtigen Posten räumen. Und damit ein neuer Verteidigungsminister sofort neues Spitzenpersonal suchen muss.
Die schwierigen Diskussionen rund um den richtigen Rücktrittszeitpunkt waren offenbar mit ein Grund, wieso Amherd fast einen Monat verstreichen liess, bis sie am Mittwoch den Gesamtbundesrat über die beiden gewichtigen Rücktritte informierte.
Viola Amherds wahrscheinliche Nachfolger, Markus Ritter oder Martin Pfister, müssen sich ab April erst in ihr neues Amt einarbeiten und haben wohl noch andere Sorgen, als gleich die Spitzen von Armee und Nachrichtendienst neu besetzen zu müssen. Auch mit Thomas Süssli führte Amherd intensive Gespräche über den richtigen Zeitpunkt des Rücktritts und seine Verweildauer als Armeechef noch bis Ende Jahr.
Gefahr mit «lame ducks»
Die Gefahr besteht aber, dass ein neuer Verteidigungsminister mit zwei «lame ducks» noch viele Monate bestreiten muss – mit zwei Chefs von Armee und Nachrichtendienst, die nur noch wenig handlungsfähig sind und den Rückhalt in ihren Organisationen verlieren. Dies befürchten heute einzelne Sicherheitspolitikerinnen und Sicherheitspolitiker.
Viola Amherd meinte dazu, die Suche nach zwei solchen Führungspersönlichkeiten dauere einfach eine gewisse Zeit, dies sei anspruchsvoll. Von der Bildung einer Findungskommission bis zur Personensicherheitsprüfung würden Monate verstreichen.
Und die Nachfolger oder Nachfolgerinnen von Thomas Süssli und Christan Dussey müssten sich dann auch noch ins Amt einarbeiten. Dussey bemerke, er habe 18 Monate gebraucht, um den Nachrichtendienst ganz zu verstehen.
Bis alle diese Abgänge verdaut sind und die Nachfolgerinnen und Nachfolger richtig eingearbeitet sind, wird noch viel Zeit verstreichen. Und dies in einer sicherheitspolitisch angespannten Lage.
Andy Müller
Bundeshausredaktor
