Beim VBS bleibt kein Stein auf dem anderen: Die Verteidigungsministerin, der Armeechef und der Nachrichtendienst-Chef gehen. Zudem wird der Rüstungskonzern Ruag von einem Millionenbetrug erschüttert. Was läuft falsch im VBS – und welche Rolle spielt Verteidigungsministerin Viola Amherd? Antworten von Georg Häsler, Militärexperte bei der NZZ.
Georg Häsler
Militärexperte und Oberst bei Schweizer der Armee
SRF News: Sie schreiben in einem Kommentar in der NZZ, die politischen Spielchen mit der Sicherheit müssten jetzt aufhören. Was meinen Sie damit?
Georg Häsler: Man muss sich das einmal vorstellen: Gestern um 9 Uhr wurden die Akten für die Bundesratsgeschäfte hochgeladen – darunter die Rücktrittsschreiben des Nachrichtendienstchefs Christan Dussey und von Armeechef Thomas Süssli. Nicht einmal eine Stunde später waren Medien darüber informiert. Das waren Leaks über Personalgeschäfte, die die nationale Sicherheit betreffen.
Dies in einer Lage, in der unsere regelbasierte Sicherheitsordnung wegbricht und im UNO-Sicherheitsrat eine moskaufreundliche Resolution zur Ukraine durchkommt. Wir haben ein tiefergehendes Problem. Es gibt Krach im Bundesrat und er hat den Ernst der Lage noch nicht erkannt. Die Mitglieder des Bundesrats müssen sich gemeinsam hinsetzen und eine Strategie für die Schweizer Landesverteidigung entwickeln.
In der aktuellen Lage wäre es von zentraler Bedeutung, eine politische Strategie zu haben, wie wir uns in dieser Welt bewegen und wie wir uns verteidigen wollen.
Wo sehen Sie die grössten Probleme im VBS?
Das VBS wurde nach dem Ende des Kalten Kriegs fast dreissig Jahre lang mit Desinteresse gestraft. Die Armee und die Landesverteidigung wurden zur «quantité négligeable», einem finanziellen Steinbruch. Seit 1990 hat die Schweiz 140 Milliarden Franken an Friedensdividende bezogen und das VBS wurde als Departement der Nationalliga B bezeichnet. Dann kam der Krieg in der Ukraine und mit ihm grosse Unsicherheiten um die Finanzierung der Armee.
Viele Themen, über die jetzt gesprochen wird, wurden unter SVP-Bundesräten aufgegleist – insbesondere das Drohnenprojekt, das katastrophal gescheitert ist.
Es stehen grosse Frage an, was die Alimentierung der Armee angeht und auch ihr personeller Bestand ist in Gefahr. Fairerweise muss man sagen, dass es grosse Projekte und Herausforderungen im VBS gibt. Im Projektmanagement wurden in der Vergangenheit Fehler gemacht, die jetzt aufgearbeitet werden. Lange Zeit gab es auch strukturelle Probleme, die nun gelöst werden müssen.
Wenn es dreissig Jahre Desinteresse am VBS gegeben hat, kann aber nicht alleine Departementschefin Viola Amherd für die aktuelle Krise verantwortlich gemacht werden.
Klar ist: Ein Bundesrat, eine Bundesrätin ist politisch für alles verantwortlich, was im Departement passiert. Das gehört zum Amt. Und es gehört zum Amt, dass man hinschaut und auch für Fehler hinsteht, für die man nicht selber verantwortlich ist. Tatsächlich ist es aber so, dass das VBS vor Viola Amherd von SVP-Vertretern geführt wurde. Sie haben das eine oder andere erreicht. Aber viele Themen, über die jetzt gesprochen wird, wurden unter ihrer Führung aufgegleist – insbesondere das Drohnenprojekt, das katastrophal gescheitert ist.
Solche Projekte sind derart langwierig, dass man nicht einen einzelnen Bundesrat dafür verantwortlich machen kann. Amherd hat zu einem guten Teil hingeschaut. Ich glaube, dass bei einer Untersuchung herauskommen würde, dass auch sie Fehler gemacht hat. Das ist nur menschlich. Auch in der Kommunikation hat sie nicht alles richtig gemacht. Das Problem liegt aber wesentlich tiefer. Nun allein auf Viola Amherd zu zielen, halte ich für unfair.
Das Gespräch führte Vera Deragisch.
