Turbulenzen im VBS - «Verstehe Aufregung nicht»: Amherd tritt auf die Empörungsbremse

Chaostage statt geordnetem Rückzug: Bundesrätin Amherd stellt sich den Medien – flankiert von den abtretenden Chefs der Armee und des Nachrichtendiensts.

Timing ist alles, lautet das Motto bei Rücktritten. Beim Verteidigungsdepartement ging genau das gründlich in die Hose: Eigentlich hätte die Führungsriege heute den geordneten Rückzug ankündigen wollen. Doch das Heft des Handelns hatten sie schon gestern verloren.

Über die Medien war nämlich geleakt, dass Armeechef Thomas Süssli und Nachrichtendienst-Direktor Christian Dussey ihre Kündigung eingereicht haben. Dies nur wenige Wochen nachdem Verteidigungsministerin Viola Amherd ihren eigenen Rücktritt verkündet hatte.

Unmittelbar vor dem Rücktritts-Leak wurde ein Betrugsskandal bei der Ruag publik. Der kommunikative Totalschaden im VBS war perfekt.

Keystone/Peter Schneider

Am Vormittag hat das VBS Strafanzeige gegen Unbekannt wegen der Indiskretionen eingereicht. Am Nachmittag stellte sich Departemenschefin Viola Amherd den Medien in Bern – und der bohrenden Frage: «Was ist faul im Hause VBS?»

Ihre Antwort: «Ich verstehe die Aufregung nicht.» Sie könne nicht nachvollziehen, warum wegen der Abgänge der Topkader eine Krisensituation heraufbeschworen werde, sagte die Mitte-Bundesrätin.

Es handle sich um einen ganz normalen Vorgang, die Zeit für die Nachfolgeregelung sei gegeben. Bundesratssprecher Andrea Arcidiacono sekundierte: Heute finde keine Krisensitzung statt. «Die Botschaft des Bundesrats heisst: Kontinuität.»

Diese Vorkommnisse stärken das Vertrauen im Bundesrat nicht.

Viola Amherd VBS-Chefin zu den geleakten Rücktritten

So weit, so nüchtern. Emotional wurde Amherd, als es um die medialen Leaks ging: In ihrem eigenen Departement seien die beiden Rücktritte vertraulich behandelt worden, stellte Amherd klar. «Als wir die Information auf die Plattform des Bundes hochgeladen haben, drang sie innerhalb einer Stunde nach aussen.»

Es war ein schwerer Gang vor die versammelten Bundeshausmedien. Und ein Aufritt, den sich wohl alle Beteiligten anders vorgestellt hätten. Die Leaks hätten es Süssli und Dussey verunmöglicht, ihre Mitarbeitenden persönlich zu informieren, sagte Amherd.

Keystone/Peter Schneider

Auf die Frage, ob der Bundesrat angesichts solcher Indiskretionen noch zusammenarbeiten könne, sagte Amherd: «Das hoffe ich sehr. Diese Vorkommnisse stärken das Vertrauen im Bundesrat aber sicher nicht.»

Die Indiskretionen würden zudem das Vertrauen in die Institutionen und letztlich in die Demokratie untergraben, schloss Amherd. Die klaren Worte dürften auch dem Umstand geschuldet sein, dass sie den Bundesrat in wenigen Wochen verlässt.

Verfehlung im Ruag-Skandal?

Amherd ging bei einem ihrer letzten Auftritte als VBS-Chefin in die Gegenoffensive. Gleichwohl musste sie sich in der eineinhalbstündigen Medienkonferenz zahlreiche kritische Fragen anhören – auch dazu, ob einer Whistleblower-Meldung von 2019 über Korruption bei der Ruag zu wenig Beachtung geschenkt worden sei.

Amherd erklärte, die damaligen Vorwürfe seien umgehend an die Unternehmensführung der Ruag weitergeleitet worden. Eine interne Abklärung habe ergeben, dass nichts an der Meldung des «besorgten Bürgers» dran sei. Diesen Angaben habe die VBS-Spitze Glauben geschenkt. Rückblickend könne man dies aber durchaus hinterfragen.

Armeechef sieht Ziele erreicht

Im Fokus stand auch der abtretende Armeechef Thomas Süssli. Er stellte in Abrede, dass er aufgrund der anhaltenden Negativschlagzeilen rund um das VBS seinen Hut nimmt. Er begründete seinen Abgang damit, dass er nach sechs Jahren im Amt viele seiner Ziele erreicht habe.

Es sei ihm darum gegangen, die Digitalisierung in der Armee weiter voranzutreiben und ihr ein neues Image zu verpassen. Dieser Kulturwandel sei gelungen, befand Süssli. Anders liegt der Fall bei NDB-Chef Christian Dussey: Er liess nach einer turbulenten Reorganisation und einem schwer beschädigten Arbeitsklima im NDB durchblicken, dass seine Mission von weniger Erfolg gekrönt war.

Amherd wehrt sich gegen Kritik an fehlender Gegenfinanzierung

Verteidigungsministerin Viola Amherd hat sich an der Medienkonferenz auch gegen die Kritik gewehrt, wonach die Armee ohne Sicherstellung der Gegenfinanzierung aufgerüstet wird. Viele Vorschläge seien auf dem Tisch gelegen, allesamt seien sie aber gescheitert.

Amherd listete eine Reihe von Ideen auf, die im Parlament diskutiert worden waren. Die Schaffung eines Fonds für Sicherheit, ein temporärer Armeefonds, eine Wehranleihe, ein Sicherheitsprozent – allesamt seien diese Vorstösse und Anträge gescheitert oder vom Bundesrat zur Ablehnung empfohlen worden.

Auf Nachfrage von Medienschaffenden wollte Amherd ihre Auflistung nicht als Kritik am Gesamtbundesrat gelten lassen. «Ich will darlegen, was alles schon diskutiert worden ist und nicht erfolgreich war», sagte sie. Die höheren Armeeausgaben seien bis 2028 im Finanzplan eingestellt.

Auf die Frage, weshalb die Armee immer neue Kredite beantrage, obwohl die Gegenfinanzierung nicht sichergestellt sei, sagte Amherd: «Das ist eine gute Frage.» Die Armee habe aber einen Auftrag, welchen sie mit entsprechenden Mitteln erfüllen müsse. «Die erste Staatsaufgabe ist die Sicherheit der Bevölkerung.» (sda)