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Gasversorgung: Italien und Schweiz unterzeichnen Vereinbarung
Aus Tagesschau vom 06.07.2023.
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Vereinbarung unterzeichnet Italien und Schweiz wollen sich bei der Gasversorgung absichern

Bundesrat Albert Rösti hat in Italien eine Vereinbarung zur sicheren Gasversorgung unterzeichnet.

Italien und die Schweiz wollen sich bei Engpässen punkto Gasversorgung absichern. «Wir konnten mit Italien eine sehr wichtige Vereinbarung unterzeichnen, dass uns Italien im Falle eines Mangels an Gas aus Deutschland mit Gas aushilft für die geschützten Kunden», so Bundesrat Albert Rösti. «Das ist natürlich sehr wichtig für die Versorgungssicherheit der Schweiz.»

Röstis Trumpf in den Verhandlungen war die Schweizer Transitpipeline. Im Gegenzug wird die Schweiz im Notfall kein Gas entnehmen, das durch die Schweiz nach Italien fliesst. «Wir haben das Zugeständnis gemacht, dass wir die Leitungskapazitäten dann nicht für Italien blockieren würden und dann das Gas selber abzweigen.»

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Legende: Italien erhält zurzeit Gas per Schiff über vier Flüssigerdgas-Terminals in Norditalien – und noch mehr über die Pipelines in Sizilien und Apulien, die Gas aus Algerien, Libyen und Aserbaidschan beziehen. SRF

Die Schweiz wollte bereits im Januar am Weltwirtschaftsforum in Davos (WEF) ein Solidaritätsabkommen mit Deutschland abschliessen, um sich gegenseitig mit Gas auszuhelfen.

Doch Deutschland wollte auch Italien dabei haben. «Für das Abkommen mit der Schweiz bietet sich aus deutscher Sicht an, ein trilaterales Abkommen mit Italien, Schweiz und Deutschland zu verhandeln», sagte der deutsche Wirtschaftsminister Robert Habeck damals am WEF.

Die Vereinbarung mit Italien hilft nun, um auch mit Deutschland weiterzukommen. «Man ist weiter in Verhandlungen, auch mit Deutschland, um das auch noch etwas verbindlicher zu gestalten», sagt Rösti. «Aber immerhin haben hier fünf Regionalunternehmen aus der Schweiz mit den Gas-Unternehmen in Italien privatrechtlich auch einen Vertrag abgeschlossen. Den haben wir heute politisch abgesichert. Das ist schon sehr wichtig.»

Schweiz und Italien bauen Bahninfrastruktur aus

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Neben der Gasversorgung wollen die Schweiz und Italien auch beim Ausbau der Bahninfrastruktur vorwärtsmachen. Die beiden Länder unterzeichneten eine entsprechende Absichtserklärung. Diese diene dazu, die Verlagerung des Güter- und Personenverkehrs von der Strasse auf die Schiene weiter zu fördern, teilte das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (Uvek) von Bundesrat Rösti mit. Zudem hätten sich Rösti und der italienische Minister Matteo Salvini auf Vereinfachungen im grenzüberschreitenden Verkehr mit öffentlichen Verkehrsmitteln geeinigt.

Bis 2035 wollen die beiden Länder die nötigen Projekte sowohl im Güter- als auch im Personenverkehr umsetzen, um das Angebot attraktiv zu gestalten, wie das Ministerium für Infrastruktur und Transport von Salvini mitteilte. Damit solle eine ausreichende Leistungskapazität sichergestellt werden. (sda)

Tagesschau, 06.07.2023, 19:30 Uhr ; 

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