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Verhandlungen Schweiz-EU Bundesrat empfängt EU-Kommissar Sefcovic kommende Woche

  • Am kommenden Mittwoch wird Aussenminister Ignazio Cassis in Bern den Vizepräsidenten der EU-Kommission, Maros Sefcovic, treffen.
  • Das teilt das Aussendepartement EDA auf X mit.
  • Zuvor hatte SRF über ein mögliches Treffen berichtet.

Das Ende der Verhandlungen dürfte bei diesem Treffen noch nicht besiegelt werden, aber es soll unter anderem über einen der letzten offenen Punkte in den Verhandlungen gehen: Die Höhe des sogenannten Kohäsionsbeitrags, den die Schweiz für den partiellen Zugang zum europäischen Binnenmarkt an die EU zahlen soll. Die EU will, dass die Schweiz künftig regelmässig und verbindlich solche Beiträge leistet. Beim geplanten Treffen würde damit erstmals auf höchster politischer Ebene über den Beitrag gesprochen werden.

Weder das Aussendepartement noch das Kabinett von Maros Sefcovic wollen sich auf Anfrage zum geplanten Treffen äussern. Bereits im Sommer sollte es zu einem Treffen zwischen Maros Sefcovic und Aussenminister Ignazio Cassis kommen. Dieses Treffen wurde dann aber kurzfristig abgesagt, mit der Begründung, dass die Verhandlungspositionen für ein Treffen auf politischer Ebene noch zu weit auseinander lägen. Findet das Treffen diesmal tatsächlich statt, so wäre es ein klares Zeichen dafür, dass die Ziellinie in den Verhandlungen nahe ist. Laut einer den EU-Verhandlungsführern nahestehende Quelle will man die Verhandlungen bis Mitte Dezember abschliessen.

Männer in Anzügen unterhalten sich in einem Bürogebäude.
Legende: Im März 2023 besuchte Sefcovic zum ersten und bislang letzen Mal Bern. KEYSTONE/Anthony Anex

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Dieser Artikel wurde ursprünglich am Donnerstag, 21.11. publiziert und seither aktualisiert.

Rundschau, 13.11.2024, 20.05 Uhr

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