Der Departementswechsel von Elisabeth Baume-Schneider wurde so nicht erwartet. Weder von Politikern noch von Journalistinnen – oder von Politologen, wie Michael Hermann vom Forschungsinstitut Sotomo einer ist. «Elisabeth Baume-Schneider hat ja selbst angekündigt, dass sie nicht alle allzu lange im Bundesrat bleiben möchte. Ein so kurzfristiger Departementswechsel ist sehr ungewöhnlich. Ja, es hat mich überrascht», sagt Hermann. Baume-Schneider ist erst seit einem Jahr Justizministerin. Hermann analysiert, was dieser Wechsel bedeutet, für sie selbst, für Ihre Partei und für die Schweiz.
Eine Chance für Baume-Schneider
Laut dem Politologen kann der Wechsel für Elisabeth Baume-Schneider eine Gelegenheit sein, auch für sie persönlich. Als Justizministerin – zuständig unter anderem für die Migration – wurde sie stark kritisiert.
Im Innendepartement versucht sie nun den Neustart. «Das kann für sie auf jeden Fall eine Chance sein», sagt Hermann, aber nicht nur. «Weil man ja weiss, dass sie sicher Sympathien mit den linken Initiativen haben wird, die es nächstes Jahr im Gesundheits- und im Altersvorsorgebereich gibt. Sie muss aber die Haltung des Gesamtbundesrates vertreten. Das wird sicher ein anspruchsvoller Spagat.»
Eine Chance für die SP
Vor- und Nachteile bringt der Wechsel auch für die Partei von Elisabeth Baume-Schneider, für die Sozialdemokraten. Ein möglicher Nachteil ist es, dass die noch junge Beziehung zwischen den beiden SP-Bundesräten Beat Jans und Elisabeth Baume-Schneider damit wohl nicht gerade gestärkt wurde, im Gegenteil.
«Ich denke, dass auch Beat Jans mit dem Innendepartement gerechnet hat. Dass es so lange gedauert hat, bis es bekannt wurde, ist ein Zeichen dafür, dass es heftige Diskussionen waren», so Herrmann. Erst am späteren Abend wurde der Wechsel bekannt – mit einiger Verspätung also.
Gleichzeitig sieht Politologe Michael Hermann in der aktuellen Departementsverteilung aber auch Vorteile für die SP: «Es kann für die SP eine Chance sein, weil Elisabeth Baume-Schneider eine profilierte Linke ist und sie kann sich im Sinne der SP im EDI positionieren, wie Ruth Dreifuss.»
Eine Chance für die Schweiz?
Allerdings müsse Elisabeth Baume-Schneider auch den Rest der Schweiz – oder zumindest die Mehrheit der Stimmbevölkerung – von ihren Lösungen überzeugen. Und da gebe es Fragezeichen, so Herrmann. «Gerade in der Innenpolitik, in der Sozial- und Gesundheitspolitik stehen wichtige Weichenstellungen an. Man müsste eigentlich erwarten, dass auch die Schwergewichte, die Alphatiere des Bundesrates da mitgestalten. Es ist ohnehin schwierig hier voranzukommen.»
Die Feuerprobe ist im März, wenn gleich zwei Vorlagen zur Altersvorsorge an die Urne kommen. Es bleibt wenig Zeit für die neue Innenministerin, sich im Spagat zu üben.
